Samstag, 9. August 2008

Neue MetroPoll-Umfrage

MetroPoll hat in einer Umfrage die Meinung der türkischen Öffentlichkeit zu den wichtigsten Themen der vergangenen Monate ausgelotet.

Das Meinungsforschungsunternehmen MetroPoll hat in 29 türkischen Regionen 1.226 Personen zur aktuellen Lage in der Türkei, dem AKP-Verbotsverfahren sowie dem Ergenekon-Verfahren befragt. Nach Angaben der Zeitung "Taraf" meinen laut Umfrage 58,2% der Befragten, dass sich allgemein die Situation in der Türkei verschlechtere. 37,2% sind der Meinung, dass es mit der Türkei bergauf gehe.

Auf die Frage "Was ist Ergenekon?" antworteten 48,7%, dass Ergenekon keine Terrororganisation sei, während 40,5% meinten, dass dem so sei. 55,2% der Befragten halten Ergenekon jedoch für ein auf den eigenen Vorteil bedachtes kriminelles Gebilde. Dass immerhin 16,2% der Befragten die Organisation als patriotischen Bund zum Schutz des Regimes ansehen, ist erstaunlich. 54,3% glauben, dass der Ergenekon-Prozess politischer Natur sei, während 32,9% von einem juristischen Hintergrund ausgehen. 54,6% gaben an, dass zwischen dem Ergenekon-Prozess und dem verbotsverfahren gegen die AKP keine Verbindung bestehe, wohingegen 36,3% gegenteiliger Meinung sind.

69,7% der Befragten gaben an, dass sie das Urteil des Verfassungsgerichts, die AKP nicht zu verbieten, für gut befinden. 27,6% sind mit dem Urteil unzufrieden. 70,6% der sind der Meinung, dass das höchste türkische Gericht vor dem Hintergrund politischer und wirtschaftlicher Erwägungen ein Kompromissurteil gefällt habe. 60,3% sehen die AKP nicht als Partei, die die Laizität der Türkei gefährdet, wohingegen 35,3% der Meinung sind, dass die AKP eine ernste Gefahr für die türkische Laizität darstelle.

73,4% der Befragten denken, dass die AKP ihre bisherige Politik revidieren muss. Auf die Frage, welchen Themen die AKP sich verstärkt widmen solle, gaben 61,3% an, dass die Wirtschaft gestärkt werden solle. 18,5% halten die Ausarbeitung einer neuen und zivilen Verfassung für erforderlich. 15,9% wollen, dass die Partei die Beziehungen mit der EU intensiviert und politische und rechtliche Reformen durchführt.

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Zeitung "Zaman" zensiert Karikatur

Die islamisch-konservative Zeitung "Zaman", die dem Netzwerk von Fethullah Gülen nahesteht, hat eine Karikatur zensiert, weil in dieser die Evolution des Menschen thematisiert wurde.

Wie die "Radikal" berichtet, hat der Künstler Emre Ulaş eine Mitteilung veröffentlicht, in der er gegen die Zensur seiner Karikatur protestiert.

Auf der Zeichnung für den Mobilfunkanbieter AVEA ist eine Lehrerin zu sehen, die einer Schulklasse die Frage stellt, wann der Mensch es geschafft habe, auf beiden Beinen zu stehen und aufrecht durchs Leben zu gehen. Ein Schüler antwortet darauf, dass dies erst geschehen sei, als der Mensch seine Mobilfunknummer bei einem Wechsel zu einem preisgünstigeren Anbieter habe behalten können.

Hier die Zeichnung im Original:




Hier die Version ohne den Affen des Anstosses, die die "Zaman" für zumutbar hielt:




Mehmet Kamış von der "Zaman sagte zu dem Vorfall, dass er das Motiv tagsüber nicht gesehen habe. Während der abendlichen Druckphase hätten ihn Mitarbeiter angerufen und gesagt, dass eine Karikatur geeignet sei, den Unmut der Zaman-Leser zu erregen. Hierauf habe er angeordnet, die Abbildung etwas zu entschärfen. Die Mitarbeiter hätten jedoch übertrieben. Das Ergebnis sei "nicht schön geworden".

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14 Millionen Bücher für 72 Millionen Menschen

Das Kulturministerium der Türkei hat in seinem Finanzbericht für 2008 erschreckende Zahlen über die Ausstattung und den Zustand öffentlicher türkischer Bibliotheken bekannt gegben.

So heißt es in dem Bericht, dass der Behörde 1.156 Büchereien unterstehen. Dies bedeutet, dass auf 63.000 Einwohner eine Bücherei kommt. In Europa müssen sich statistisch lediglich 7.500 Bürger eine Bücherei teilen.

In türkischen Büchereien befinden sich durchschnittlich 10.000 Bücher. In EU-Ländern beträgt dieser Wert ca. 17.000. Die Gesamtzahl der Bücher in den öffentlichen Bücherein beträgt 14 Millionen, somit entfällt auf 5,2 Bürger ein Buch. In EU-Ländern kommt auf 2,2 Bürger ein Buch. Hinzu komme, dass der Bestand der meisten türkischen Büchereien hoffnungslos veraltet sei.

Das Ministerium bezeichnete die von ihm vorgelegten Zahlen als "ohne Zweifel nicht ausreichen", um dem angestrebten kulturellen Auftrag nachzukommen.

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Ein Gesetz zum Schutz der Jugend vor der AKP

Der Vorsitzende der alevitischen Gemeinde der Türkei Ali Balkız hat auf den Gesetzesentwurf der stellvertretenden AKP-Vorsitzenden Edibe Sözen reagiert und dem Parlamentspräsidium ein "Gesetz zum Schutz der Jugend vor der AKP" unterbreitet.

So stößt insbesondere die Forderung von Sözen, jede Schule mit Gebetsräumen auszustatten auf Ablehnung. Balkız weist in seinem Papier darauf hin, dass Schulen Orte sind, an denen Bildung vermittelt wird und die sich hierzu auf Vernunft, Logik und Wissenschaft berufen.

An Schulen befänden sich unter anderem Laboratorien, Sporthallen, Biblitoheken und Cafeterien. Gebetsräume seien nicht erforderlich, denn die Schüler würden ihren religiösen Bedarf außerhalb der Schule befriedigen.

Für eine gesunde körperliche und geistige Entwicklung der Jugendlichen sind die auf den Rückseiten türkischer Zeitungen abgebildeten Bikini-Schönheiten und vergleichbare Abbildungen nicht schädlich. Personen, die diese Publikationen als "pornografisch" und "unmoralisch" bezeichnen, sollen bis zu einem Jahr Freiheitsstrafe erhalten.

Die Aufgabe des Jugendamtes ist es unter anderem, Jugendlichen in ausreichender Zahl Möglichkeiten der Freizeitgestaltung bereit zu stellen. Verantwortliche, die sich statt dessen dafür interessieren, welche Medien die Jugendlichen konsumieren, sind sofort vom Dienst zu suspendieren und mit Freiheitsstrafen von bis zu einem Jahr zu belegen.

Eine Stellungnahme des AKP-geführten Parlamentspräsidiums gegenüber diesen spannenden Vorschlägen steht noch aus.

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Türkischer Roter Halbmond wartet an der Grenze zu Georgien

Der russisch-georgische Konflikt hat nun auch türkische Behörden in Alarmbereitschaft versetzt. An der türkisch-georgischen Grenze stehen Helfer des türkischen Roten Halbmondes bereit, um im Ernstfall humanitäre Hilfe leisten zu können.

Der Gouverneur der Grenzregion Artvin Cengiz Aydoğdu sagte, dass man die Entwicklungen sehr genau beobachte. Der Grenzverkehr sei zwar völlig normal, die Informationen aus den Botschaften seien jedoch besorgniserregend. Um im Ernstfall schnelle Hilfe anbieten zu können, hat der türkische Rote Halbmond Kräfte an der türkisch-georgischen Grenze stationiert.

Diese können jedoch nur auf Einladung Russlands oder Georgiens tätig werden. So hat sich die Hilfsorganisation mit dem russischen und georgischen Roten Kreuz in Verbindung gesetzt und seine Hilfe bereits angeboten. Neben Ärzten, Krankenschwestern und weiterem Fachpersonal bietet die Türkei ein Feldlazarett zur schnellen Versorgung Verwundeter an.

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Freitag, 8. August 2008

Arabische Holding investiert US$ 500 Mio. in Diyarbakir

Die Industrie- und Handelskammer der Stadt Diyarbakir im Südosten der Türkei hat bekannt gegeben, dass die Tameer Group aus Bahrein US$ 500 Mio. in diverse Projekte investieren will.

So sagte der Vorsitzende der Industrie- und Handelskammer Mehmet Kaya, dass die Holding von der Verwaltung des Südostanatolienprojekts GAP auf die Stadt als Investitionsstandort aufmerksam gemacht worden sei. Die Holding plant, in den Bereichen Bergbau, Immobilien und Trinkwasserabfüllung tätig werden wolle. Die seit zwei Monaten andauernden Gespräche über die technischen Einzelheiten seien so gut wie abgeschlossen.

Im Bereich Bergbau sei dem Unternehmen besonders an der Marmorproduktion gelegen. Ferner wolle die Holding in der Innenstadt von Diyarbakir ein Mega-Vergnügungs- und Einkaufszentrum mit angeschlossenen Wohneinheiten bauen und betreiben. Zu diesem Zweck erhebe man zur Zeit das demografische Profil der Region. Wann die ersten Gelder fließen, konnte noch nicht mit Sicherheit gesagt werden. Jedoch bedeutet ein Investment in dieser Dimension einen gehörigen Schub für das wirtschaftliche Wachstum der arg gebeutelten Region und ist sicherlich ein positives Zeichen für andere potentielle Investoren, aber vor allem für die örtliche Bevölkerung.

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Wer hat Angst vorm fliegenden Mann?

Zwei Nachbarschaften der westtürkischen Stadt Edirne haben aus Angst vor einem fliegenden Mann, der von Dach zu Dach fliegt und so hoch springt wie eine Minarett, ein ausgiebiges öffentliches Gebet (Mevlit) zeremoniert.

Nach Gerüchten, wonach in den Nachbarschaften Gazimihal und Menzilahir ein fliegendes Wesen sein Unheil treibe, haben die Anwohner offensichtlich Angst bekommen und entschieden, der fliegenden Gefahr mit der Hilfe höherer Mächte beizukommen. In den von Nachbarschaften, in denen viele Roma wohnen, hat der Verband der Roma von Edirne beschlossen, dass auf der Ağaçpazarı Strasse ein Gebet verrichtet werden soll, um Unheil abzuwenden und die eigene Angst zu bändigen.

Nach dem Gebet wurden Reis und Ayran verteilt und gemeinsam an einer auf der Strasse aufgebauten Tafel verspeist. Der stellvertretende Mufti Edirnes İrfan Üstündağ stufte den Vorfall als Aberglauben ein. Er finde es auch nicht sehr logisch, wenn in solch einem Fall ein Gebet gesprochen werde.

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Israel protestiert gegen Ahmedinedschads Türkei-Besuch

Die israelische Haaretz berichtet, dass der israelische Botschafter in Ankara Gabby Leby gegen Ahmedinedschads Besuch im türkischen Außenministerium eine Protestnote eingereicht habe.

Der türkische Botschafter in Jerusalem Namık Tan sei in das israelische Außenministerium einberufen worden. Es sei enttäuschend, dass die Türkei eine Person empfange, die öffentlich den Holocaust leugne, und ihm dadurch Legitimität verleihe.

Ahmedinedschad habe seit vier Jahren vergeblich auf einen Besuch in der Türkei gehofft. Doch wurden die geplanten Visiten jedes Mal verschoben. Die Bestrebungen Ministerpräsident Erdogans, im Konflikt zwischen den USA und dem Iran zu vermitteln, hätten die türkisch-iranischen Kontakte intensiviert, und somit dem Besuch des iranischen Präsidenten den Weg geebnet.

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Neue AKP-Strategie nach Umfrageergebnissen

Die AKP wartet auf die schriftliche Urteilsbegründung des Verfassungsgerichtes, um eine neue Strategie zu entwickeln. Die künftige Roadmap der Partei soll auch durch die Ergebnisse einer gross angelegten Umfrage gestaltet werden.

Die anstehenden Projekte beinhalten insbesondere Gesetzesänderungen, um Parteienverbote zu erschweren. Dies hatte schon Verfassungsgerichtsprädient Haşim Kılıç bei der mündlichen Urteilsverkündung gefordert. Wie bekannt wurde, plant Ministerpräsident Erdogan ferner, Änderungen im Kabinett vorzunehmen.

Die AKP wird die Umfragen, die in den größeren Regionen der Türkei durchgeführt werden sollen, durch die Firmen ANAR, Pollmark und Denge durchführen lassen. Die Teilnehmer der repräsentativen Studie sollen sich zu Fragen bezüglich des Kopftuchurteils, des Verbotsverfahrens sowie der Leistungen einzelner Minister äußern.

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Ein Kemalist outet sich

Kemal Kılıçdaroğlu kann es nicht lassen. Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der CHP hat bei dem Versuch, Staatspräsident Gül wegen dessen Vorgehen bei der Benennung von Hochschulrektoren zu kritisieren, ein weiteres Fettnäpfchen präsentiert.

Bezüglich Güls Hochschulpolitik sagte Kılıçdaroğlu, dass Gül offen zeige, dass er die Universitäten zum Hinterhof der AKP machen wolle. Seine Herangehensweise sei eine Revanche für das Kopftuchurteil. So hätten die wissenschaftlichen Referenzen sowie die erzielten Ergebnisse der Anwärter bei deren Berücksichtigung keine Rolle gespielt. Vielmehr sei deren Haltung zum Kopftuch an Universtäten das entscheidende Kriterium gewesen.

Auf die Frage, warum die CHP momentan den Eindruck erwecke, mit fast jeder Institution auf Kriegsfuß zu stehen, antwortete er, dass dies daran liege, dass die CHP die Wahrheit sage. Ein Journalist gab zu Bedenken, dass auch Güls Vorgänger Ahmet Necdet Sezer die Referenzen sowie Wahlergebnisse von Rektorenanwärtern nicht berücksichtigt habe, antwortete Kılıçdaroğlu mit einer Offenherzigkeit, die ihm noch einige Probleme bereiten dürfte und seine Ausführungen zum Thema „CHP und die Wahrheit“ ein gehöriges Stück relativieren.

So sagte Kılıçdaroğlu, dass auch Sezer Fehler bei der Benennung von Rektoren gemacht habe. Da man aber nicht gewollt habe, dass dieses von Medien, die der AKP nahestehen, ausgeschlachtet wird, habe man nicht öffentlich darauf hingewiesen.

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Donnerstag, 7. August 2008

Turkey goes Africa!

Die Türkei untermauert ihre Ambitionen, auf dem afrikanischen Kontinent präsenter zu werden, mit dem "Türkisch-Afrikanischen Gipfeltreffen", das vom 18. bis 21. August in Istanbul stattfinden wird. Bis jetzt haben 43 der insgesamt 53 afrikanischen Staaten ihre Teilnahme zugesagt. 18 Staaten werden durch ihre Staats- oder Regierungsoberhäupter vertreten.

Das Gipfeltreffen wird im Çırağan-Hotel, einem ehemaligen osmanischen Palast am Bosporus, stattfinden. Der Gipfel wird mit einer gemeinsam Erklärung, dem "Istanbul-Protokoll", abgeschlossen. Es wird erwartet, dass das gesamte türkische Kabinett bei dem Treffen zugegen sein wird. Die Türkei hat UN-Generalsekretär Ban Ki-Moon ebenfalls eingeladen, seine Zusage steht jedoch noch aus.

Das libysche Staatsoberhaupt Gaddafi wird nicht an der Konferenz teilnehmen. Damit entfällt das Problem, wo Gaddafis Zelt auf dem Palastgelände aufgebaut werden soll. Vor dem Gipfel findet in Istanbul vom 14. bis 16. August das "Türkisch-Afrikanische NGO-Forum" statt, an dem über 50 afrikanische und über 100 türkische Organisationen teilnehmen werden. Vom 18. bis 20. August findet ferner unter der Schirmherrschaft des türkischen Kammern- und Börsenverbands TOBB das "Türkisch-Afrikanische Wirtschaftsforum" statt.

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Welches Deutschland meint Frau Sözen?

Die stellvertretende Parteivorsitzende der AKP Edibe Sözen hat einen neuen Gesetzentwurf zum Jugendschutz vorgestellt. Dieser sieht unter anderem vor, dass die Personalien von Käufern pornographischer Medien an Behörden weitergegeben werden. Diese Regelung stamme aus Deutschland, so Sözen.

Ferner sollen in jeder Schule Gebetsräume zur Verfügung gestellt werden. Der von Sözen vorgestellte Entwurf sieht vor, dass der Aufenthalt in Hotels ohne Begleitung der Erziehungsberechtigten erst ab 18 möglich sein soll. Für Jugendliche unter 16 Jahren soll der Aufenthalt in Restaurants und Bars zwischen 22 Uhr und 5 Uhr morgens untersagt werden. In Begleitung der Eltern soll der Aufenthalt in "Vergnügungsstätten" bis 24 Uhr erlaubt werden.

Um die gesunde körperliche und geistige Entwicklung Jugendlicher nicht zu gefährden, soll es Medien untersagt werden, Darstellungen, die sexuellen oder gewalttätigen Inhalt transportieren, zu verbreiten. Die Sanktionen sollen bis zum Entzug der Publikationserlaubnis reichen. Kritiker sehen hierin den Versuch, neue Spielräume für die Zensur unliebsamer Medien zu schaffen.

Der Entwurf sieht ferner vor, dass in jeder Schule Gebetsräume zur Verfügung gestellt werden. Von diesem Angebot sollen Anhänger jeder Religion profitieren können. Was das konkret für Schulen bedeutet, die muslimische, christliche und jüdische Schüler haben, sowie für Anhänger von Religionen, die in der Türkei nicht anerkannt sind, blieb unklar.

Sözen wies darauf hin, dass großer Handlungsbedarf im Bereich der Pornografie herrsche. So schlägt sie vor, dass die Käufer pornografischer Medien ihre Personalien bei der Verkaufsstelle hinterlassen und diese von dort an das Jugendamt weitergeleitet werden. Vor der Presse wies Sözen darauf hin, dass es in der EU verschiedene Lösungen für den Umgang mit diesem "Problem" gebe und verwies dabei auf Deutschland. In Deutschland werde dies über die Sozialversicherungsnummer erfasst. Wenn ein Jugendlicher in Deutschland pornografisches Material erwerbe, müsse er seine Sozialversicherungsnummer hinterlassen. Dies sei jedoch nicht so dramatisch, sondern sei vielmehr als eine Art Kundennummer zu verstehen.

Abgesehen von den knallroten Alarmleuchten, die einen mit der Aufschrift "Datenschutz" anspringen, widerspricht die Behauptung, dass in Deutschland Jugendliche unter 16 Jahren pornografische Medien erwerben können einschlägigen Bestimmungen zum Jugendschutz. Die Opposition bezeichnete den Entwurf als "private Fantasie von Frau Sözen". Die bestehenden Jugendschutzregelungen seien ausreichend, und müssten lediglich konsequenter umgesetzt werden.

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Der älteste Palast der Welt wird zum Freilichtmuseum

Arslantepe, eine der ältesten bekannten Siedlungen der Menschheit, die in der Nähe des heutigen Malatya in der Osttürkei gelegen ist, beherbergt eine Palastanlage aus dem 4. Jahrtausend v.Chr. Die Stätte, an der immer noch archäologische Grabungen durchgeführt werden, soll nun als Frelichtmuseum der Öffentlichkeit zugänglich gemacht werden.

Die wissenschaftlichen Ausgrabungen an Arslantepe, dem "Löwenhügel", werden von Prof. Dr. Marcella Frangipane von der Universität "La Sapienza" in Rom geleitet. Die Hochschule hat türkischen Behörden im Jahr 2006 ein Konzept für die Nutzung des Areals als Freilichtmuseum unterbreitet.

Die zuständige Behörde in Sivas hat das Projekt genehmigt und hat die Ausschreibungen für den 11. August angesetzt. Derviş Özbay von der Kultur- und Tourismusdirektion in Malatya sagte, dass das Projekt mit der Universität "La Sapienza" kofinanziert werden soll. Für den Fall, dass die Mittel aus Italien nicht mehr zur Verfügung stehen, würde seine Behörde das Projekt, für dessen Realisierung 500.000 YTL nötig sind, alleine finanzieren.

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PKK übernimmt Verantwortung für Anschlag auf Pipeline

Vorgestern Nacht ist es auf einem Teilstück der Baku-Tiflis-Ceyhan-Pipeline in der Nähe von Erzurum zu einer Explosion gekommen.

Die der PKK nahestehende Nachrichtenagentur Firat meldete heute, dass dies ein Anschlg des bewaffneten Arms der Terrororganisation mit dem Kürzel HRG gewesen sei. Feuerwehrkräfte haben das Feuer auch heute nicht löschen können. Der Transit des Erdöls wurde zunächst eingestellt.

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CHP isoliert sich selbst - und zwingt türkischen Generalstab zur Offenheit

Die Republikanische Volkspartei CHP isoliert sich mit ihren Anschuldigungen gegen das türkische Militär in zunehmendem Maße selbst. Der Generalstab reagierte umgehend mit einer Mitteilung, deren Inhalt von hoher Brisanz ist.

Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Kemal Kılıçdaroğlu hat kürzlich in einer Pressekonferenz angedeutet, dass das Ausbleiben von Ausschlussverfahren im Zuge der Tagungen des Hohen Militärischen Rates auf Absprachen zwischen dem Generalstab und der AKP zurückgehe. Als Indiz für seine Behauptung führte Kılıçdaroğlu entsprechende Meldungen im Internet an.

Später ergänzte er, dass man dem scheidenden Generalstabschef Büyükanıt ein äußerst kostspieliges Fahrzeug als "Abschiedsgeschenk" zur Verfügung gestellt habe. Der türkische Generalstab hat nun auf die Vorwürfe mit einer Mitteilung geantwortet und in diesem Zusammenhang auf Anschlagsversuche gegen Büyükanıt sowie dessen Vorgänger Hilmi Özkök hingewisen. Das türkische Militär bestätigte somit erstmals entsprechende Gerüchte.

So seien seit 1996 insgesamt fünf Anschläge auf Büyükanıt entweder vereitelt worden oder aus anderen Gründen gescheitert. Hilmi Özkok haber sich drei Mal in konkreter Gefahr befunden. Mit diesen Meldungen widersprach die militärische Führung den Andeutungen seitens der CHP, dass der gepanzerte Audi, welcher für die Zeit nach Büyükanıts Verrentung vorgesehen ist, Teil eines Handels mit der AKP sei.

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Mittwoch, 6. August 2008

Tourismus: Russen überholen Deutsche

Erstmals ist die Zahl der russischen Touristen höher als die der deutschen.

Nach Angaben von haber7 stieg seit Jahresbeginn die Anzahl der Touristen bis auf über 5 Millionen. Wenn man die in Antalya ankommenden Touristen nach ihrer Herkunft selektiert, dann wird ersichtlich, dass die Zahl der russischen Touristen erstmals die der deutschen übersteigt hat.

Im Vergleich zum Vorjahr stieg die Anzahl der russischen Touristen um 27.64 % auf ca. 1 Million 300 Tausend und liegt knapp vor jener der deutschen Touristen. Es ist zu erwarten das sich dieser Trend fortsetzt.

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Pipeline brennt: Glück im Unglück

Seit gestern Nacht steht ein Abschnitt der Baku-Tiflis-Ceyhan-Pipeline bei Erzincan in Flammen.

Die 1.760 Kilometer lange Erdöl-Pipeline von Baku über Tiflis zum türkischen Mittelmeerhafen Ceyhan ist im Landkreis von Erzincan in der gestrigen Nacht nach einer Explosion zu Schaden gekommen und brennt seitdem ununterbrochen. Der Transport des Rohöls wurde unmittelbar nach der Explosion aus Sicherheitsgründen unterbrochen.

Sicherheitskräfte haben Medienangaben zufolge das Feuer bereits unter Kontrolle und konnten durch Vorkehrungen ein benachbartes 10.000 ha großes Waldstück vor dem Übergreifen der Flammen schützen. Glücklicherweise blieb eine vom Unglücksort nur 15 Meter entfernt verlaufende Erdgasleitung von der Explosion verschont. Über die Ursache der Explosion gibt es bisher keine offiziellen Angaben.

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