Montag, 4. August 2008

Innenminister Atalay: Bombenanschlag von Istanbul vollständig aufgeklärt

Der türkische Innenminister Beşir Atalay hat vor der Presse verkündet, dass der Bombenanschlag vom 27. Juli vollständig aufgeklärt sei. Bei der Explosion zweier Bomben im Istanbuler Stadtteil Güngören wurden 17 Menschen getötet und 154 Menschen verletzt.

Atalay erklärte im Polizeipräsidium von Istanbul, dass sich zur Zeit noch 27 Personen im Krankenhaus befänden, von denen aber niemand in Lebensgefahr schwebe. Die Sicherheitskräfte hätten insgesamt 8 Personen als Verwanwortliche für den Anschlag identifiziert und festgenommen. Dies seien, so Atalay, zum Teil Personen, die den eigentlichen Attentätern Unterschlupf und logistische Hilfe gewährt hätten. Für die Verdächtigen Hüseyin Türeli, Ziya Kıraç, Abdurrahman Oral, Şerafettin Kara, Cevat Aydın, Aydın Ağlar, Mehmet Salih Yanak und Nusret Tebiş wurde vom 13. Strafgericht in Istanbul Untersuchungshaft angeordnet. Sie werden wegen der Anschläge, sowie seperat wegen der Mitgliedschaft in der PKK angeklagt.

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Wechsel an der Spitze der Türkischen Historischen Gesellschaft

Prof. Dr. Ali Birinci ist der neue Mann an der Spitze der Türkischen Historischen Gesellschaft "Türk Tarih Kurumu" (TTK). Sein Vorgänger, Prof. Dr. Yusuf Halaçoğlu, stand der Einrichtung, die noch von Atatürk selbst gegründet wurde, 15 Jahre lang vor.

Von seiner Absetzung als Direktor des TTK hat Halaçoğlu im Urlaub erfahren. Die Umstände seines Ausscheidens deuteten viele beobachter als Konzession der Türkei an Armenien. Halaçoğlu hat sich immer wieder für eine bilaterale Historiker-Kommission stark gemacht, wurde jedoch von armenischer Seite als latenter Genozid-Leugner betrachtet. Im Zuge der langsamen, aber stetigen Annäherung beider Nationen kam die Absetzung Halaçoğlus überraschend.

Diesbezügliche Fragen beantwortete Halaçoğlu jedoch negativ und wies darauf hin, dass er Amtsmüde sei und sich auf viel Freizeit freue. Sein Nachfolger Birinci machte für sich die Freiheit der Wissenschaft geltend und kündigte an, auch künftig nur der Wahrheit und keinesfalls politischen Opportunitäten verbunden bleiben zu wollen. Dies wird von Beobachtern dahingehend verstanden, dass auch Birinci eine harte Linie gegenüber armenischen Ansprüchen fahren wird.

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Die beliebtesten Radiosender der Türkei

Prof Dr. Hamza Gamgam und Prof Dr. Semra Erbaş von der Gazi Universität haben im Auftrag der staatlichen türkischen Rundfunkanstalt TRT eine Studie zum Rundfunkverhalten der Türken erstellt.

Demnach hören 49% aller Türken zu Hause Radio. Die beliebtesten Sender sind laut der Studie folgende Stationen.

TRT FM: 37.1%
Kral FM: 33.7%
Süper FM: 14.9%
Alem FM: 13.7%
Radyo 1: 13.5%
Power Türk: 11.4%
Best FM: 10.5%
Radyo D: %9.4
Show Radyo: 9.1%
Power FM: 8.2%

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Alkoholkonsum nimmt kontinuierlich ab

Nielsen-Studie führt weniger Alkoholkonsum in der Türkei auf exorbitanten Preisanstieg zurück

Wie die Onlineausgabe der Hürriyet heute berichtet geht aus einer aktuellen Studie des renommierten Marktforschungs-
unternehmens Nielsen hervor, dass in den ersten sechs Monaten dieses Jahres der Alkoholkonsum in der Türkei im Vergleich zum Vorjahr um ca. 12 % gesunken ist. Als einer der Gründe für den Rückgang des Alkoholkonsums wird in dem Nielsen-Bericht der exorbitante Preisanstieg (23,8%) für Alkohol aufgeführt.

Regierungskritiker sehen in dieser Entwicklung einen Hinweis für die schleichende Iranisierung des Landes. So steigt beispielsweise die Anzahl der Restaurants die keinen Alkohol ausschenken seit Jahren rapide an. Die fiskalische Repressionspolitik gegen Alkohol wird unter anderem von think tanks kritisiert.

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Hoher Militärischer Rat benennt neues Oberkommando

Der wie jedes Jahr im August tagende Hohe Militärische Rat "Yüksek Askeri Şura" hat wie erwartet den Befehlshaber der Landstreitkräfte Ilker Başbuğ zum neuen Generalstabschef ernannt. Er wird Nachfolger von Yaşar Büyükanıt, der ab dem 30. August 2008 aus Altersgründen nicht mehr zur Verfügung steht.

Başbuğ, der somit der 26. Generalstabschef der Türkei wird, wird seine 4jährige Amtszeit allerdings aus Altersgründen ebenfalls nur zwei Jahre in Anspruch nehmen können. Nachfolger von Başbuğ, der für sein großes Interesse für soziologische und philosophische Fragestellungen bekannt ist, wird der bisherige Komandant der Gendarmerie Sebahattin Işık Koşaner.

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Ahmedinedschad bereitet türkischen Diplomaten Kopfzerbrechen

Die anstehende Türkei-Visite des iranischen Präsidenten Ahmedinedschad bereit türkischen Diplomaten einiges Kopfzerbrechen. So lehnt Ahmedinedschad den bei offiziellen Staatsbesuchen verbindlichen Besuch des Atatürk-Mausoleums ab und besteht darauf, sein Freitagsgebet in Istanbul zu verrichten.

Aussenminister Ali Babacan hat bei seinem Besuch der Konferenz der Blockfreien Staaten in Teheran das Angebot unterbreitet, die Visite als Arbeitsbesuch zu deklarieren. Da das türkische Protokoll für Arbeitsbesuche jedoch nur einen Tag vorsieht, stieß auch dieser Vorschlag auf Ablehnung. Der iranische Präsident wolle mindestens zwei Tage in Istanbul verweilen, insbesondere der medialen Aufmerksamkeit wegen. Türkische diplomatische Kreise befürchten jedoch, dass die von iranischer Seite geforderten Umstände des Besuchs für innenpolitische Diskussionen sorgen werden. Um dieses zu vermeiden wird fieberhaft an einer Notlösung gearbeitet. Die Visite hat für Ahmedinedschad eine besondere Bedeutung, da ihm dieser Besuch eine wichtige Plattform bieten wird, den zivilen Charakter des iranischen Atomprogramms zu betonen.

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Gül fordert weitere Reformen

Der türkische Staatspräsident Abdullah Gül hat in einem Zeitungsinterview die rivalisierenden politischen Kräfte zur Besonnenheit gemahnt.

„Jeder, wir alle müssen Selbstkritik ausüben und anderen gegenüber einfühlsamer sein ... Das Land ist müde“, sagte Gül am Samstag der Zeitung Milliyet. In dem Interview betonte Gül die tiefe Verwurzelung der säkularen Tradition im politischen System der Türkei.
Die aktuellen politischen Spannungen müssten überwunden werden, so Gül weiter. Er forderte Ministerpräsident Erdogan dazu auf, nun die Verhandlungen über den EU-Beitritt der Türkei durch weitere entschiedene Reformen kompronisslos und mit voller Kraft weiter zu führen. Das Angebot zur EU-Mitgliedschaft „kann so nicht vorankommen, während der Motor im Leerlauf arbeitet“.

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