Mittwoch, 27. August 2008

Armee feiert "Siegeswoche" ohne die DTP

Die türkische Armee feiert jedes Jahr in der letzten August-Woche die "Siegeswoche", in der an bedeutende Siege im Unabhängigkeitskampf unter Mustafa Kemal Atatürk erinnert wird. Die prokurdische DTP wurde wie im vergangenen Jahr nicht zu den Feierlichkeiten eingeladen. An Staatspräsident Gül und Ministerpräsident Erdogan erging nach Informationen der Zeitung Taraf eine Einladung, die ihre Kopftuch tragenden Ehefrauen nicht einschließt.

Der DTP-Abgeordnete Sırrı Sakık aus Muş sagte hierzu, dass es ein Skandal für die türkische Demokratie sei, wenn Abgeordnete der AKP, CHP und MHP eingeladen seien, aber Abgeordnete der DTP nicht. Alle Abgeordneten im türkischen Parlament seien vom selben Volk gewählt, somit sei die Entscheidung der Armeeführung, die DTP nicht einzuladen, ein Affront gegenüber dem türkischen Wähler.

Sakık sprach von offener Diskriminierung und sagte, dass sich die kurdische Bevölkerung immer zur Türkei als ihrem Heimatland bekannt habe. Er bedauerte, dass sich die Armee auch unter dem neuen Generalstabschef Ilker Başbuğ nicht von ihrer diskriminierenden Haltung abgewendet habe.

Die DTP, in die anfänglich viele türkische Intellektuelle ihre Hoffnungen legten, hat in der Vergangenheit viele Sympathien dadurch verspielt, dass sie sich eher als Sprachrohr von Abdullah Öcalan gerierte, denn als politische Partei, der es tatsächlich um einen politischen Beitrag zur Situation der Kurden in der Türkei geht.

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Mongolen dürfen nicht nach Frankfurt

Die türkische Rockband Moğollar ("Die Mongolen") sollten beim übermorgen beginnenden Museumsuferfest in Frankfurt ein Konzert geben. Nach Informationen der "Hürriyet" wurde der Gruppe jedoch vom deutschen Konsulat in Istanbul das Einreisevisum mit der Begründung verwehrt, dieses zu spät beantragt zu haben.

Die Türkei, die das Gastland der diesjährigen Frankfurter Buchmesse ist, ist beim Museumsuferfestival mit einer eigenen Bühne vertreten. In ihrer heutigen Printausgabe berichtet die Hürriyet, dass die international bekannte Band Moğollar bei der Eröffnung des Festivals am Freitag spielen sollte.

Die Teilnahme der "Mongolen" an dem Festival wurde laut Hürriyet von den Machern des Türkeiboots organisiert. Das deutsche Konsulat in Istanbul habe die Einreise der Gruppe jedoch abgelehnt, da die Organisatoren diese nicht mindestens 15 Tage vor der geplanten Einreise beantragt hätten. Cüneyt Sezer, der an dem Boot mitarbeitet, bezeichnete die Ablehnung des Einreisegesuchs als "denkwürdig".

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Keine Anzeigen nach Explosion in Konya

Einen Monat nach der Explosion in einem Schülerwohnheim in Konya, bei der insgesamt 18 Menschen starben, hat noch keine der betroffenen Familien Anzeige erstattet.


Wie Bianet berichtet, sind die betroffenen Familien finanziell schlecht situiert und auf Angebote wie jenes der Süleymanci-Bewegung in Konya angewiesen. So sagte der Lokaljournalist Metin Oralöz aus Konya Bianet, dass die Eltern wüssten, dass ihre Kinder für die Dauer ihre Aufenthalts in den Heimen, in denen oft illegale Korankurse abgehalten werden, ein Dach über dem Kopf hätten und regelmäßig Mahlzeiten erhielten.

Aus Loyalität gegenüber den Betreibern dieser Heime, in diesem Fall die Süleymanci-Bewegung, die in Deutschland unter anderem als Dachverband VIKZ aktiv ist, würden die Familien von einer Anzeige absehen. Genau dieses Verhalten verhindert nach Überzeugung von Juristen wie Hakkı Ünalmış einen umfassenden Schutz der Rechte von Kindern. Man müsse die religiöse Überzeugung der Menschen respektieren. Wenn man den Unfall jedoch als "göttliche Fügung" betrachte, so verbaue man sich die Chance dafür zu sorgen, dass sich so eine Tragödie nicht noch einmal wiederholt.

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Geschlossene RMK-Werft nach nur fünf Tagen wieder geöffnet

Die zum Koç-Konzern gehörende RMK-Werft in Tuzla wurde wegen Verstosses gegen Bestimmungen zur Arbeitssicherheit vom Arbeitsministerium für die Dauer eines Monats geschlossen.

Nachdem die Verantwortlichen der Werft den zuständigen Behörden nun glaubhaft gemacht haben, dass die beanstandeten Mängel behoben wurden, konnte die Werft nach Angaben von Bianet den Betrieb nach nur fünf Tagen wieder aufnehmen. Von der RMK-Werft wollte sich niemand zu dem Vorgang äußern.

Neben der Vereinigung der Werftarbeiter TIB-Der hält auch die Gewerkschaft Limter-İş die Schließung von Werften für das falsche Mittel, um bessere Arbeitsbedingungen durchzusetzen.

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