Samstag, 21. Juni 2008

DTP bekommt längere Verteidigungsfrist - AKP muss sich sputen

Dem Antrag der DTP, die wie die AKP von einem Verbotsurteil des Verfassungsgerichtes bedroht ist, einen Aufschub für die mündliche Verteidigung zu erhalten, wurde seitens des Gerichtspräsidenten Haşim Kılıç entsprochen.

Als neuer Termin für die mündliche Verteidigung wurde vom Gericht der 16. September angesetzt. In dem entsprechenden Schreiben heißt es, dass dem Antrag insbesondere aufgrund der gegenwärtigen und noch zu erwartenden Arbeitsbelastung entsprochen wurde. Dies deutet für viele Beobachter darauf hin, dass das Gericht zunächst das Verbotsverfahren gegen die AKP abwickeln möchte.

Im AKP-Verfahren wird der Generalstaatsanwalt beim Verfassungsgericht Abdurrahman Yalçınkaya am 1. Juli seinen Antrag mündlich begründen. Am 3. Juli wird Regierungssprecher Cemil Çiçek die Verteidigung der AKP ebenfalls mündlich vorbringen. mehr...

Ein Terrorist im Kindsgewand

Dem 7-jährigen Welat Dağ wurde am Istanbuler Atatürk-Flughafen die Einreise verweigert, weil sich der Anfangsbuchstabe seines Namens nicht im türkischen Alfabet befindet.

Der Kleine ist am 15. Juni gemeinsam mit seiner Mutter Yadigar Dağ und seinen Geschwistern Birhat (3) und Esmanur (1,5) am Atatürk-Flughafen gelandet, um seinen Urlaub in der Türkei zu verbringen. Bei der Passkontrolle wurde der Mutter mitgeteilt, dass sie und die beiden kleinen Geschwister des 7-jährigen einreisen könnten. Welat hingegen wurde die Einreise verweigert. Der Kleine, der gar nicht verstand, wie ihm geschah, wurde postwendend zurück geschickt und in Düsseldorf um 22 Uhr von seinem Vater Sadrettin abgeholt.

Der Abgeordnete der DTP Akın Birdal aus Diyarbakir hat das Thema im Parlament auf die Tagesordnung setzen lassen und eine Anfrage an Innenminister Beşir Atalay gerichtet. Eine Antwort steht noch aus. In der Türkei ist es verboten, Personennamen mit den Buchstaben Q,W und X zu schreiben, da diese nicht dem türksichen Alfabet entstammen.

Wie man sieht, wird die Sicherheit der Türkei auch an der Kindergarten-Front verteidigt. mehr...