Donnerstag, 5. Juni 2008

"Nein" zum pauschalen Abhören

Die 9. Kammer des Kassationsgericht "Yargıtay", des obersten Gerichts der ordentlichen Gerichtsbarkeit, hat anlässlich einer schriftlichen Beschwerde des Justizministeriums mit einstimmigem Urteil die Befugnis der Gendarmerie zum landesweiten Abhören und Speichern von Telefongesprächen, Emails und dergleichen aufgehoben.

Der Türkische Telekommunikationsrat TIB hatte beim Justizministerium in dieser Angelegenheit interveniert, nachdem die militärische Gendarmerie beim 11. Strafgerichtshof in Ankara eine entsprechende Befugnis erwirkt hatte. Die Gendarmerie ist in ländlichen Gebieten mit polizeilichen Aufgaben betraut. So schreibt das Gericht in seinem Urteil vor, dass bei einem Verdacht die regionale Gerichtsbarkeit um die Erlaubnis zum Abhören ersucht werden müsse, und dass diese Erlaubnis ebenfalls regional beschränkt zu sein habe. Die gegenwärtige Praxis sei, so das Gericht, gleichbedeutend mit einer fundamentalen Missachtung des Prinzipis der Unschuldsvermutung.

Es wird davon ausgegangen, dass auch die pauschalen Befugnisse des türkischen Geheimdienstes MIT sowie der Polizeibehörden aufgrund des Urteils Einschränkungen erfahren werden. mehr...

Kopftuch(entscheidung) ist gefallen!

Das türkische Verfassungsgericht hat soeben entschieden. Das Koptuch muss draußen bleiben. An türkischen Universitäten dürfen Studentinnen auch in Zukunft nur ohne Koptuch studieren. mehr...

Einmachglas statt Gummipuppe

Auch türkische Männer haben Bedürfnisse - zumal körperliche. Auf die Zeitungsannonce eines vermeintlichen Sexshops hin, der Gummipuppen anpries, riefen viele Interessierte die angegebene Telefonnummer an.

Am Telefon erklärte man den Kunden, dass zunächst eine Vorauszahlung von 100 bis 300 YTL auf ein bestimmtes Bankkonto geleistet werden müsse. Als die sicherlich mit Spannung erwarteten Pakete eintrafen, fanden die enttäuschten Kunden jedoch nur billige Haushaltswaren wie Pfannen, Einmachgläser und Flaschen.

Bei Beschwerdeanrufen wurde ihnen telefonisch mitgeteilt, sich vorerst mit den Einmachgläsern und Flaschen zu begnügen, respektive zu vergnügen. Ob Kunden Rabatt wegen fehlender Öffnungen gefordert haben, ist nicht bekannt. mehr...

Alanya heißt jetzt Sealanya

In Alanya steht der erste Meerespark Europas kurz vor seiner Eröffnung. Vergleichbare Einrichtungen gibt es zur Zeit nur in den USA und in Japan.

Auf einem ca. 50 Hektar großen Gelände werden 15 Becken mit einer Wasseroberfläche von insgesamt 20.000 m² betrieben, in denen viele verschiedene Meeresbewohner Platz finden sollen. Wie der Veranwtortliche des "Selanya Deniz Park" Bülent Özsavaş mitteilte, ist vorgesehen, sechs der Becken für Delfine zu reservieren. Dabei soll ein Schwerpunkt auf der Durchführung von Delfintherapien liegen. Erste Reservierungen seien bereits getätigt. Von den insgesamt 12 Delfinen seien 3 besonders für Therapiezwecke ausgebildet worden. mehr...

Verfassungsgericht berät über Kopftuch

Da türkische Verfasungsgericht ist heute zusammen gekommen, um unter anderem über die Frage der Einführung des Kopftuches in Universitäten zu beraten.

Die CHP und die DSP hatten in ihrer Klage mit der Nummer 5735 beantragt, die diesbezüglichen Verfassungsänderungen rückgängig zu machen, und die Änderungsbestimmungen bis zur endgültigen Urteilsfindung auszusetzen. Wann das 11-köpfige Gremium ein Urteil fällt, ist unklar. mehr...

Gemeinsamer Militärschlag der Türkei und des Iran

Wie der Oberkommandierende der Heeresstreitkräfte Ilker Başbuğ mitteilte, hat die Türkei die letzte Operation im Nordirak mit iranischer Unterstützung durchgeführt.

Başbuğ, der als Nachfolger des Generalstabschefs Yaşar Büyükanıt gehandelt wird, erklärte während eines Symposiums mit dem Titel "Der Nahe Osten: Unsichere Zukunftsaussichten und Sicherheitsfragen", welches vom Militärischen Strategieinstitut SAREM veranstaltet wurde, dass man mit dem Iran in Bezug auf die PKK und ihren iranischen Ableger PEJAK nachrichtendienstliche Erkenntnisse austausche, sich in gemeinsamen Planungen befinde sowie die jeweiligen Strategien permanent aufeinander abstimme.

Başbuğ wurde von Journalisten nach seiner Einschätzung hinsichtlich des Vorschlags von Ministerpräsident Erdogan gefragt, wonach in Zukunft ein türkischer Fernsehkanal überwiegend auf Kurdisch senden solle. Der General meinte, dass bekannt sei, dass gewisse kurdischsprachige Medien großen Einfluss hätten, womit der in Dänemark ansässige Sender ROJ TV gemeint sein dürfte, der offen die PKK unterstützt. Wenn es gelinge, den Einfluss dieser Medien durch solch ein Vorgehen zu schmälern, so begrüße er dies. mehr...

Todesdrohung für Baskın Oral

Der Autor und Journalist Baskın Oral, der für die Zeitungen "Agos" und "Radikal" schreibt, wurde per Email von der Terrororganisation "Türk Intikam Tugayı / TIT" (zu deutsch: "Türkische Rachebrigade") mit dem Tode bedroht.

In einer an Oral gerichteten Email, die vom Account zerkama@hotmail.com abgeschickt wurde, heißt es, dass "nach Hrant [Dink] Baskın Oral das neue Ziel [ist]. Auch dieser Abschaum wird beseitigt werden. Die armenischen Bastarde werden nicht ruhig schlafen können, so lange es uns gibt". Oral hat unterdessen über seinen Anwalt Anzeige wegen Bedrohung erstattet. Die TIT ist für diverse brutale Terroranschläge verantwortlich, unter anderem auf den damaligen Leiter des türkischen Menschenrechtsvereins Akın Birdal. mehr...

Karikaturen-Oscars bleiben in der Türkei

Der 25. Internationale Aydın Doğan Karikatur-Wettbewerb wurde in diesem Jahr an den Türken Ahmet Öztürklevent vergeben.

Der Preis, der als einer der renommiertesten Preise der internationalen Karikaturszene gilt, wurde von einer in Antalya tagenden internationalen Jury unter Vorsitz der Argentinierin Marlene Pohle vergeben. In der 11-köpfigen Jury befanden sich ausserdem Baha Boukhari (Palästina), Étienne Delessert (Schweiz), Latif Demirci, Selçuk Demirel, Prof. Dr. Hüsamettin Koçan, Tan Oral (Türkei), Athanassios Efthimiadis (Griechenland), Michel Kichka (Israel), Martin Rowson (England) und Kim Yongmin (Südkorea).

Hinter Öztürklevent, der neben einer Auszeichnung des Kulturministeriums US$ 8.000 erhält, wurde der bekannte albanische Karikaturist Agim Sulaj Zweiter und erhält US$ 5.000. Dritter wurde der Österreicher Gerhard Gepp, der US$ 3.500 erhält. An dem Wettbewerb beteiligten sich 971 Künstler aus 79 Nationen, die insgesamt 2.665 Werke einreichten.

Die Preise werden im Oktober im Rahmen einer Gala in Istanbul überreicht. mehr...