Akman-Abwahl geplatzt

Eine außerordentliche Sitzung des Verwaltungsrats der Fernsehaufsichtsanstalt RTÜK, auf der das Schicksal des im "Deniz Feneri"-Spendenskandal belasteten Vorsitzenden Zahid Akman geklärt werden sollte, konnte nicht statt finden, da fünf AKP-Mitglieder nicht zur Sitzung erschienen sind.

Die drei CHP-Mitglieder Şaban Sevinç, Hülya Alp und Mehmet Dadak beantragten aufgrund der Nebentätigkeiten Akmans eine Sondersitzung des Verwaltungsrats. Wie Bianet berichtet, blieben Paşa Yaşar, Vahap Darendeli, Taha Yücel, Davut Dursun und İlhan Yerlikaya, die AKP-Mitglieder des Gremiums, der Sitzung fern.

Das neunköpfige Gremium, dem auch der Vorsitzende Akman angehört, muss mindestens aus fünf Mitgliedern bestehen, um beschlussfähig zu sein. Lediglich die Verwaltungsräte Yaşar und Darendeli hätten auswärtige Termine angegeben. Das CHP-Mitglied Sevinç sagte, dass die AKP-Mitglieder Yücel, Dursun und Yerlikaya Ausreden benutzt hätten, um dem Vorsitzenden Akman ein Stimmenpatt zu ersparen, da Akman in der Frage seiner Abwahl kein Stimmrecht besitzt. Wenn die AKP-Mitglieder des Gremiums auch bei der nächsten Sitzung am 19. September nicht erscheinen sollten, werde man juristische Schritte einleiten.

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Türkische Armee bleibt auf dem linke Auge blind

Der neue türkische Generalstabschef Ilker Başbuğ hat in einem symbolischen Akt Akkreditierungssperren gegen eine religiös geprägte Zeitung gelockert und diese zu Pressebriefings des Generalstabs eingeladen. Die Verbannung linker Medien hält jedoch an.

Die Zeitung Yeni Şafak, die als islamisch-intellektuel einzustufen ist, wurde erstmals zu den Pressebriefings geladen. Auch die Zeitung "Star" wurde geladen. Die religiös geprägten Medien Zaman, Vakit und STV, sowie die liberale Zeitung Taraf werden jedoch weiterhin ignoriert.

Die eher dem linken politischen Spektrum zuzuordnenden Medien Birgün, Günlük Evrensel und Hayat TV dürfen ebenfalls nicht an den Briefings teilnehmen. Der türkische Generalstab hat Anfang der 1990er Jahre damit angefangen, unliebsame Medienvertreter von Pressekonferenzen auf persönlicher Ebene auszuschließen. Nach dem "postmodernen Coup" vom 28. Februar 1997 wurde diese Regelung auch auf Institutionen ausgedehnt.

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