Montag, 1. September 2008

Yeni Şafak wurde erneut beschossen

Das Gebäude der konservativ-intellektuellen Zeitung "Yeni Şafak" wurde gestern mit Schusswaffen beschossen. Die Polizei untersucht den Vorfall.

Die Zeitung wurde nach Angaben von Bianet zum dritten Mal innerhalb der letzten sieben Jahre beschossen. Die Polizei geht davon aus, dass aus einem Auto, welches auf der Istanbuler Stadtautobahn TEM fuhr, an der das Gebäude der Zeitung gelegen ist, das Feuer eröffnet wurde.

Die Spurensicherung konnte vor dem Gebäude in einem Büro Patronenhülsen sichern. Am 5. Mai 2008 kam es schon einmal zu einem Angriff auf das Gebäude. Auch damals ging die Polizei davon aus, dass das Feuer aus einem fahrenden Auto heraus eröffnet wurde. Die Täter konnten jedoch noch nicht ermittelt werden.

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Bakoyanni fordert die Türkei zu mehr Gesprächsbereitschaft auf

Die griechische Aussenministerin Dora Bakoyanni hat gegenüber dem Fernsehsender NTV ihre Hoffnungen auf eine positive Atmosphäre bei den Verhandlungen auf Zypern zur Sprache gebracht. Die Türkei sei nun an der Reihe, ihren guten Willen zu demonstrieren.

So sagte Bakoyanni dem Ankara-Korrespondenten Murat Akgün, dass niemand mit dem Status Quo zufrieden sein könne. Es brauche keine Lösung, die von außen herangetragen sei, sondern eine Lösung, die von der Insel selbst stamme. An einem positiven Verlauf der Gespräche zwischen der griechischen und der türkischen Seite hätten nicht nur die Insulaner, sondern auch Griechenland und die Türkei ein Interesse.

Die Türkei habe insbesondere deswegen ein großes Interesse an den Gesprächen, da sich auf der Insel immer noch eine Besatzungsmacht befinde. Sie könne jedoch den politischen Willen zur Lösung des Problems erkennen, zumindest glaube sie daran. Vergleiche zwischen der russischen Anerkennung Südossetiens und Abchasiens mit der Lage auf Zypern lehnte Bakoyanni jedoch ab.

Griechenland erwarte von der Türkei eine ähnlich konstruktive Haltung wie sie Griechenland bei der Unterstützung der EU-Mitgliedschaft der Türkei gezeigt habe. Sie gab jedoch zu Bedenken, dass man bei den Gesprächen mit der Türkei bezüglich der strittigen Territorien in der Ägäis nicht sehr weit gekommen sei. Die Türkei könne jedoch auch bei der Frage des Ökumenischen, d.h. griechisch-orthodoxen Patriarchats ein Zeichen setzen, so die griechische Aussenministerin.

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Fährt Gül nach Armenien?

Staatspräsident Abdullah Gül bereitet sich auf den kontrovers diskutierten Besuch des ersten Fußballländerspiels zwischen der Türkei und Armenien vor, welches am 6. September in der armenischen Hauptstadt Eriwan statt findet.

Der armenische Präsident Sersch Sarkissjan hatte seinen türkischen Amtskollegen im Vorfeld des Qualifikationsmatches am 6. September eingeladen. In der Türkei wurde die mögliche Teilnahme Güls kontrovers diskutiert. So sagte der CHP-Vorsitzende Deniz Baykal, dass er statt dessen nach Baku gefahren wäre. Die Regierung solle Aserbaidschan, welches mit Armenien einen Territorialkonflikt um Berg-Karabach führt, nicht in den Rücken fallen.

Auch die Genozid-Vorwürfe der armenischen Seite sowie die Benennung der Ost-Türkei als "West-Armenien" bereiten der türkischen Seite Schwierigkeiten. Nach Angaben der Zeitung Taraf wolle Gül den Besuch jedoch unbedingt durchführen. Lediglich die Sicherheitsfrage stehe einer endgültigen Zusage Güls noch im Weg. Bei seinem Besuch wird mit erheblichen Protesten gerechnet.

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Einfuhr russischer Güter wird verlangsamt

Nach dem Russland LKWs aus der Türkei seit etwa einem Monat verstärkten Kontrollen unterzieht und türkischen Exporteuren erhebliche Behinderungen bereitet, hat die Türkei entschieden, auch russische Güter, die in die Türkei eingeführt werden, mit "erhöhter Sorgfalt" zu prüfen.

Türkische Stellen versuchen schon seit geraumer Zeit, bei ihren russischen Partnern gegen die ihrer Meinung nach schikanöse Behandlung türkischer Einfuhren zu intervenieren, bislang jedoch ohne Erfolg. Staatsminster Kürşad Tüzmen sagte nun, dass russische Güter ab sofort unter sehr verlangsamten Bedingungen eingeführt würden. Dies sei nur die erste von weiteren denkbaren Maßnahmen.

Auf einer Pressekonferenz in der autonomen chinesischen Provinz Xinjang sagte Tüzmen, dass die türksiche Entscheidung nicht als Eskalation verstanden werden soll. Vielmehr wolle man dem türkischen Anliegen Nachdruck verleihen. Die Türkei strebe die Erhöhung des gegenseitigen Handels mit Russland an, so der Minister.

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