Samstag, 29. November 2008

Economist: Der besorgniserregende Tayyip Erdogan

Die britische Wochenzeitschrift „The Economist“ hat in ihrer online-Ausgabe über das besorgniserregende Gebaren des türkischen Ministerpräsidenten Recep Tayyip Erdogan berichtet.

So habe sich nach dem Beinahe-Verbot der AKP durch das türkische Verfassungsgericht die Frage gestellt, welcher Erdogan die Oberhand gewinnen werde – der unideologische Pragmatiker, welcher der Türkei den Weg in die EU eröffnet hat, oder der dogmatische und erratische Führer. In einer Zeit, in der in den südöstlichen Provinzen die Gewaltbereitschaft der Kurden wieder zunimmt und die Türkei ihre zerbrechliche Wirtschaft vor den Auswirkungen der globalen Finanzkrise zu retten versucht, attestiert der Economist dem türkischen Premier zunehmend autokratische Tendenzen und bescheinigt ihm regelrechte „Abgehobenheit“. Das Fehlen eines ernstzunehmende politischen Konurrenten, ob inner- oder außerhalb der AKP, begünstige diesen Umstand nur.

Auf dem außenpolitischen Parkett habe Erdogan schon einiges Porzellan zerbrochen, doch die größten Probleme zeigten sich in der Türkei selbst. Der glimpfliche Ausgang des Verbotsverfahrens habe Hoffnungen Auftrieb gegeben, wonach nun endliche notwendige Reformen angegangen würden. Das Stagnieren des politischen Reformeifers habe jedoch für eine weitreichende Enttäuschung gesorgt, zumal Erdogan anstelle der erhofften Liberalisierung eher eine Verschärfung von Repressalien bewirkt habe.

Auch das dahindümpelnde Wirtschaftswachstum, einst das Totschlagargument der AKP, gebe mit nur noch 2% kaum Anlass zur Beruhigung, zumal die türkische Wirtschaft durch das große Leistungsbilanzdefizit verwundbarer sei als viele andere Schwellenländer.

Die zunehmende Inanspruchnahme der nationalistischen Klaviatur durch Erdogan wäre, so die AKP-Anhänger, lediglich eine Konzession an die Erfordernisse des Wahlkampfs, schließlich müsse man sich gegen den rechten Rand, sprich: die MHP, positionieren. Last but not least trügen auch die sich häufenden Berichte über Fälle von Korruption mit AKP-Beteiligung zum in- und ausländischen Vertrauensverlust bei.

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Mittwoch, 26. November 2008

Tritt Erdoğan zurück?

Die Ankündigung des türkischen Ministerpräsidenten Recep Tayyip Erdoğan die Parteiführung abzgeben, falls die AKP bei den nächsten Wahlen nur zweitstärkste Partei werden sollte, haben zu sehr unterschiedlichen Reaktionen geführt. Während die AKP von einem europäischen Politikverständnis Erdoğans redet, beschuldigt ihn die Opposition damit, die politische Tagesordnung manipulieren zu wollen.

Erdoğan hatte während seiner Indien-Reise zunächst gesagt, dass er die Politik verlassen werde, wenn die AKP bei den nächsten Wahlen nicht die stärkste Partei werde. Bei seiner Ankunft in Ankara revidierte er seine Aussagen dahingehend, dass er lediglich den Parteivorsitz abgeben werde.

Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der AKP, Sadullah Ergin, sagte daraufhin, dass dies ein Zeichen von Erdoğans europäischem Politikverständnis sei. In Europa sei es normal, dass ein Parteivorsitzender, der es nicht geschafft habe, seiner Partei zum Wahlsieg zu verhelfen, von seinem Amt zurücktrete.

Der Vorstandssprecher der CHP Mustafa Özyürek hingegen sprach von einer politischen Show, an der sich die CHP nicht beteiligen werde. Erdoğan müsse auch zurücktreten, wenn die AKP Stimmen verliere, doch sei er dazu anscheinend nicht bereit.

Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der MHP, Oktay Vural, bezichtigte Erdoğan damit, die politische Agenda manipulieren zu wollen. Die Türkei befinde sich im Strudel der weltweiten Finanzkrise, doch der Ministerpräsident ziehe es vor, mit seinem „Wortsalat“ von der Tagesordnung abzulenken.

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Mittwoch, 19. November 2008

CHP hakt nach

Die Republikanische Volkspartei CHP will von der Regierung wissen, was mit dem von der Schweiz an die Türkei geschenkten Tisch, auf dem das Abkommen von Lausanne geschlossen wurde, geschieht. Sollte die Regierung sich dieses bedeutenden Mobiliars nicht annehmen, stehe die CHP bereit, so der Parteivorsitzende Deniz Baykal.

Wie der Türkeimonitor berichtete, hatte der schweizer Bundespräsident Pascal Couchepin den Tisch der Türkei anlässlich eines Staatsbesuchs geschenkt. Nach Angaben von NTV wird das Möbelstück nun zum Politikum.

So verlangte der CHP-Vorsitzende Deniz Baykal Auskunft darüber, was mit dem Tisch geschehen werde. Die Regierung hatte bei der Übergabe des Tisches in einem Ankaraner Museum versprochen, dass der Tisch in einem würdigen Rahmen ausgestellt werde. Sollte die Regierung untätig bleiben, stehe die CHP bereit, um sich des bedeutungsvollen Tisches anzunehmen, so Baykal.

Eine kleine Randnotiz: Die Stühle, auf denen die Unterzeichner des Abkommens von Lausanne saßen, verbleiben vorerst in der Schweiz.

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Dienstag, 18. November 2008

VDZ würdigt Aydin Doğan

Der türkische Medienmogul und Großindustrielle Aydin Doğan ist gestern in Berlin im Rahmen der „Publishers Night 2008“ des VDZ (Verband Deutscher Zeitschriftenverleger) für sein Engagement für Integration und die deutsch-türkische Verständigung mit einer „Goldenen Victoria“ ausgezeichnet worden.

Zu Doğans Medienimperium zählen acht überregionale Tageszeitungen, 24 Zeitschriften, Rundfunkstationen, Druckereien sowie drei Fernsehsender.

„Die publizistische Ausrichtung der Doğan-Gruppe und ihre europafreundliche Grundperspektive sind ein herausragendes Beispiel für Integration ohne Assimilation. Wenn wir als Medien insgesamt diese Gesinnung weiter befördern, dann hat Integration hierzulande eine gute Chance“, erklärt VDZ-Präsident und enger Geschäftspartner der Doğan Media Group Dr. Hubert Burda auf der Internetseite des Verbandes.

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5. Istanbuler Animations-Film-Festival

Vom 21. bis zum 30. Dezember 2008 findet im Pera Museum Istanbul das 5. Istanbuler Animations-Film-Festival statt.

Neben dem preisgekrönten Film „Sita sings the Blues“ von Nina Paley und der Neuerscheinung „Idiots und Angels“ des renommierten US-amerikanischen Animators und Regisseurs Bill Plympton werden weitere bekannte Animationsfilme gezeigt. Das umfangreiche Programm des Festivals wird durch ungefähr sechzig animierte Kurzfilme aus der Türkei abgerundet.

Ein weiteres Highlight des Festivals ist das gemeinsame Projekt von türkischen und griechischen Studenten aus verschiedenen Studienrichtungen, die im Rahmen des Festivals einen Film zum Thema Ökologie produzieren werden, welcher abschließend den Zuschauern vorgestellt wird.

Weitere Informationen auf Englisch finden Sie hier.

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Montag, 17. November 2008

Weiteres türkisches Schiff entführt - Lösegeldverhandlungen beginnen morgen

Vor fünf Tagen wurde vor der Küste des Jemen das unter türkischer Flagge kreuzende Schiff "Karagöl" von Piraten entführt.

Der AKP-Abgeordnete aus Istanbul Hasan Kemal Yardımcı ist Anteilseigner der Firma, der das Schiff gehört. Nach seinen Angaben werde das Lösegeld von der Versicherungsfirma bezahlt.

Die Lösegeldverhandlungen sollen morgen beginnen. Der 14-köpfigen türkischen Besatzung gehe es den Umständen entsprechend gut, so Yardımcı nach Angaben von NTV. Das Schiff war mit einer Ladung von 4.500t Chemikalien auf dem Weg nach Mumbai (Bombay) in Indien.

Nach Angaben der Radikal konnte der Kapitän der "Karagöl", Uğur Mümtaz Temeltaş, über Satellitentelefon Kontakt zur Zeitung Akşam aufnehmen. Man habe dem Angriff der Piraten 45 Minuten Widerstand geleistet, sei jedoch zunehmend chancenlos gewesen. Die NATO habe auf die wiederholte Sendung des S.O.S. nicht reagiert. Die Entführer behandelten die Mannaschaft jedoch gut. Temeltaş führt das darauf zurück, dass die Entführer ebenfalls Muslime seien. Die Mannschaft habe sogar mit ihren Familien telefonieren können.

Nach Angaben von Temeltaş liege das am 29. Oktober entführte türkische Schiff "Neslihan" nur einige Meter entfernt von der "Karagöl".

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Gürhans Akkreditierung wird nun doch nicht verlängert

Wie das dem türkischen Ministerpräsidialamt unterstellte Presseamt mitteilte, wurde die Presseakkreditierung für Mehmet Gürhan entgegen anderslautender Meldungen nicht verlägnert.

Wie NTV berichtet, habe sich der Name Gürhans auf der aktuellen Liste jener Personen befunden, deren Akkreditierungen verlängert wurden. Nachdem dies zum Anlass genommen wurde, von einer Verlängerung der Akkreditierung auszugehen, sah sich das Presseamt dazu genötigt darauf hinzuweisen, dass dem nicht so sei.

Gürhans Name habe sich zwar auf der Liste befunden, doch sei die betreffende Liste nicht genehmigt worden.

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Freitag, 14. November 2008

Erdogans Boykott gilt nicht für Verurteilte

Wie der Türkeimonitor berichtete, hat das dem türkischen Ministerpräsidialamt unterstellte Presseamt sieben Journalisten die Akkreditierung entzogen. Wie türkische Medien nun berichten, hat die selbe Stelle einer prominenten Person die Akkreditierung auf unbestimmte Zeit verlängert: Dem im „Deniz Feneri e.V.“-Skandal zu 5 Jahren und 10 Monaten Haft verurteilten Mehmet Gürhan.

Nach Angaben türkischer Medien wurden die Akkreditierungen der sieben Journalisten, die für ihre intensive und bisweilen kritische Berichterstattung über Ministerpräsident Erdogan bekannt sind, offiziell wegen Verstosses gegen die Grundsätze journalistischer Berufsethik entzogen.

Wie nun bekannt wurde, hat der wegen reichlich unethischer Aktivitäten vom Frankfurter Landgericht verurteilte Mehmet Gürhan eine unbefristete Verlängerung seiner Presseakkreditierung erwirken können.

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Dienstag, 11. November 2008

Die Schweiz schenkt der Türkei den Tisch von Lausanne

Der amtierende schweizer Bundespräsident Pascal Couchepin hat der Türkei bei einem Staatsbesuch den Tisch geschenkt, auf dem am 24. Juli 1923 der Vertrag von Lausanne unterzeichnet wurde, der der Türkei die volle Souveränität über das von ihr beanspruchte Territorium einräumte.

Der Tisch wurde von Couchepin im Rahmen einer Zeremonie im staatlichen Museum für Malerei und Bildhauerei in Ankara übergeben. Couchepin wies in seiner Rede darauf hin, dass die Massivität des Tisches ein Sinnbild für die stabilen Beziehungen der Türkei zur Schweiz sei. Vor der offiziellen Übergabe an Staatspräsident Gül bat Couchepin darum, den Tisch noch einmal berühren zu dürfen.

Abdullah Gül wies seinerseits darauf hin, dass dieser Tisch das wichtigste Kapitel in der republikanischen Geschichte der Türkei repräsentiere. Das Geschenk werde ein wichtiges neues Kapitel in der schweizerisch-türkischen Geschichte bedeuten. Der Tisch werde nicht in einem Lager verschwinden, sondern auf eine ihm würdige Art und Weise ausgestellt und präsentiert werden.

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Erdogan boykottiert Journalisten

Das Presseamt des türkischen Ministerpräsidialamt hat die Akkreditierungen von sechs Journalisten, die sich seit geraumer Zeit auf die Berichterstattung über Ministerpräsident Erdogan konzentrierten, nicht verlängert.

Das beim türkischen Ministerpräsidialamt angesiedelte Presseamt hat nach Angaben von NTV bekannt gegeben, dass die Maßnahme, den sechs Journalisten eine weitere Akkreditierung zu versagen, nur gegen diese persönlich und nicht gegen die Medien, für die diese arbeiten gerichtet sei. Ein Begründung blieb die Behörde jedoch schuldig.

Die betroffenen Journalisten erfuhren von dem „Boykott“, als sie aufgefordert wurden, ihre Akkreditierungen verlängern zu lassen. Nach Abgabe der Anträge wurde ihnen mitgeteilt, dass ihrem Gesuch nicht statt gegeben werde. Von der Maßnahme sind Hasan Tüfekçi und Turan Yılmaz von der Hürriyet, Abdullah Karakuş von der Milliyet, Ali Ekber Ertürk von der Evrensel, Sultan Özer von der Akşam sowie Fatma Çözen vom Fernsehsender Star betroffen.

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Montag, 10. November 2008

Erdoğan geht auf Fehmi Koru los

Der türkische Ministerpräsident Recep Tayyip Erdoğan hat mit großer Verärgerung auf Äußerungen des Autors Fehmi Koru reagiert, der für die islamisch-konservative Zeitung „Yeni Şafak“ schreibt.

Fehmi Koru hatte in einer Sendung des Senders NTV gesagt, dass der Amtsantritt der Regierung Erdoğan im jahr 2002 mit dem Wahlsieg Barack Obamas Ähnlichkeit gehabt habe. In beiden Fällen sei die Hoffnung auf Wandel die treibende Kraft hinter dem Erfolg gewesen. Die tatsächliche Bilanz der AKP-Regierung erinnere jedoch eher an die Bush-Administration.

Erdoğan reagierte mit großer Empörung auf diese Äußerungen und betonte, dass man weder Obama sei, noch Bush. Wie gewohnt ging der türkische Premier nicht inhaltlich auf die Vorwürfe Korus ein, sondern reagierte seinerseits mit Angriffen auf die Person Korus.

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Emre Aydın von MTV als „European Music Act“ geehrt

Der türkische Sänger Emre Aydın wurde in Liverpool mit dem European Music Award in der Kategorie „European Act“ geehrt.

Aydın setzte sich gegen Finley aus Italien und Shiri Marmon aus Italien durch. Der Preis, der Aydın im Rahmen der Preisverleihung in der Liverpooler Echo Arena übergeben wurde, wurde von The Rasmus und Tiziano Ferro präsentiert.

Als Aspirantin auf den Preis galt jedoch Leona Lewis, die leer ausging.

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Samstag, 8. November 2008

Dengir Mir Fırat gibt auf

Der stellvertretende AKP-Parteivorsitzende Dengir Mir Fırat, der sich mit dem CHP-Fraktionsvorsitzenden Kemal Kılıçdaroğlu ein Rededuell vor laufenden Kameras geliefert hatte, ist von seinen Ämtern zurückgetreten.

Dengir Mir Fırat hat ist nun aufgrund des Drucks der Parteiführung von seinen Ämtern zurückgetreten. Laut Radikal sei er jedoch bereit, jedes ihm angebotene Amt zu übernehmen. Schließlich sei er Parteimitglied, Abgeordneter und Gründungsmitglied der AKP.

Nachfolger Fırats wird der ehemalige Innenminister Abdülkadir Aksu. In Ankara wir derweil disktuiert, ob die Besetzung des exponierten Parteiamts mit dem kurdischstämmigen Aksu einen Wechsel in der Kurdenpolitik nach sich ziehen werde.

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Mittwoch, 5. November 2008

Zensur bei culturescapes?

Wie diverse Medien berichten, habe die Türkei Druck auf die Macher des Festivals „culturescapes“, dem größten türkisch geprägten Kulturevent in der Geschichte der Schweiz, ausgeübt. Der Film „Gitmek“ sowie fünf Essays seien aus dem Programm, bzw. dem Programmheft gestrichen worden.

Wie Kai Strittmatter, Türkei-Korrespondent der Süddeutschen Zeitung, auf bazonline schreibt, habe die Türkei die Macher des Festivals regelrecht „erpresst“. Die Türkei beteiligt sich mit € 400.000 an der Finanzierung des Festivals und habe zu verstehen gegeben, dass man die zugesagten Gelder zurückziehen werde, wenn man die anstössigen Werke nicht aus dem Programm streiche. Unter den fünf Essays befindet sich auch ein von Strittmatter selbst verfasster Artikel.

Nach Bekanntwerden der zensorischen Maßnahme habe Strittmatter beim türkischen Kulturministerium angerufen und mit dem Beamten Ibrahim Yazar über die Gründe dieses Verhaltens gesprochen. Yazar habe zum Ausdruck gebracht, dass die in dem Film thematisierte Liebe einer Türkin zu einem Nordiraker für sein Haus zur Zeit kein tragbares Sujet sei und bezeichnete den Sachverhalt gar als „unsympathisch“.

Unterdessen sendet das türkische Kultrministerium immer noch widersprüchliche Signale. So sagte Kulturminister Ertuğrul Günay noch gestern im Conrad Hotel, dass der Film sich nicht mehr im offiziellen Festivalprogramm befinde, aber dennoch auf dem Festival gezeigt werde. Am Vortag gab das Kulturministerium nach Angaben der Radikal jedoch eine schriftliche Erklärung heraus, auf der jede Intervention dementiert wurde. Der Film befinde sich nach wie vor im offiziellen Programm.

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