Donnerstag, 22. Mai 2008

Wer überwacht wen?

In der Türkei hat ein Lauschangriff der besonderen Art für Aufsehen gesorgt. Der 2. Vorsitzende des türkischen Verfassungsgerichts, Osman Paksüt, bemerkte bei einer Autofahrt mit seiner Frau, dass ihm ein offensichtlich schwer beladenes Auto folgt. Daraufhin hielt er in der Nähe eines Polizisten an, um sich Gewissheit über die Identität der Insassen zu verschaffen. Der herbeigerufene Polizist konnte dem Juristen jedoch nur die Antwort geben, dass es sich um ein ziviles Polizeifahrzeug handelt. Die Insassen des mit dunklen Sichtschutzfolien versehenen Zivilwagens entfernten sich von dem Ort, ohne sich auszuweisen oder wie verlangt den Kofferraum zu öffnen.

Der von Paksüt herbeigerufene Generalsicherheitsdirektor Ankaras beschwichtigte Paksüt mit der Aussage, dass es sich um ein Team des Drogenbekämpfungsdezernats gehandelt habe, welches zufällig in der Nähe gewesen sei. Die Frage, ob sich in dem Wagen eine Abhöranlage befunden hat, wurde verneint. In der türkischen Öffentlichkeit wird dem Fall jedoch entgegen diesen Beteuerungen viel Aufmerksamkeit zuteil.

Ab sofort wird der Spieß umgedreht, denn im Zuge eines landesweiten Projekts zur Verkehrssicherheit werden zahlreiche Inspektoren in Zivil und incognito die Arbeit der Verkehrspolizei evaluieren. Das Vorgehen der überwachten Polizisten wird mit Kameras aufgezeichnet.