Sözen rudert zurück

Die stellvertretende AKP-Vorsitzende Edibe Sözen hat ihren stark umstrittenen Gesetzesentwurf zum Jugendschutz zurückgezogen.

Sözen erklärte, dass sie ihren Entwurf bis auf Weiteres weder den Parteigremien, noch dem Parlament vorlegen werde. Der Entwurf sah unter anderem vor, dass in jeder Schule Gebetsräume eingerichtet werden und dass Käufer pornografischer Medien ihre Personalien angeben müssen.

Sözen teilte schriftlich mit, dass ihre Intentionen in der Öffentlichkeit falsch verstanden worden wären. Der Dachverband türkischer Aleviten hatte als Reaktion auf den Gesetzesentwurf ein "Gesetz zum Schutz der Jugend vor der AKP" vorgeschlagen.