CHP: Ärger mit der Sozialistischen Internationale

Die Republikanische Volkspartei CHP hat Ärger mit der Sozialistischen Internationale (SI).

Auf Betreiben führender Sozialdemokraten aus Deutschland und Skandinavien wird zur Zeit geprüft, ob die Politik der CHP konform mit den Zielen der Internationale ist. So gibt es seit etwa einem Jahr Bestrebungen, die von Atatürk gegründete Partei aus dem Verbund der sozialdemokratischen und sozialistischen Parteien auszuschließen. Doch auch die AKP betreibt hinter den Kulissen eine Kampagne gegen die Mitgliedschaft der CHP und empfiehlt statt dessen sich selbst als Mitglied.

Der Parteivorsitzende der CHP Deniz Baykal, der u.a. neben Kurt Beck, Tony Blair und François Hollande stellvertretender Vorsitzender der SI ist, hat trotz intensiver Benühungen nicht verhindern können, dass das Thema auf dem heute beginnenden 23. Kongress der SI in Athen auf den Tisch kommen wird. So schickte Baykal seinen Emissär, den ehemaligen Türkischen Botschafter in Deutschland Onur Öymen, zum SI-Vorsitzenden Yorgo Papandreu, dem Vorsitzenden der griechischen PASOK. Dieser wies jedoch in dem Gespräch darauf hin, dass ihm die Hände gebunden seien. Wenn ein entsprechender Antrag von Seiten der Delegierten komme, dann müsse strikt nach der Satzung verfahren werden.

Deniz Baykal zog es darauf hin vor, in der Türkei zu bleiben und seine Aufgaben als stellvertretender Vorsitzender in Athen nicht wahrzunehmen. Stattdessen nahm Baykal am Maulbeeren-Festival der Gemeinde Ayaş teil.