Eine zivilgesellschaftliche Initiative hat gegen die Bestrebungen des Verfassungsgerichts protestiert, die prokurdische DTP zu verbieten.
Die Mitglieder der Initative „Die DTP darf nicht verboten werden“ Arife Köse, Neslihan Türkan, Zeynep Tanbay ve Hakan Tahmaz haben in den Räumlichkeiten der Maschinenbauingenieurskammer in Istanbul eine Pressekonferenz abgehalten und über die Aktivitäten der Initiative aufgeklärt. Dabei betonte die Sprecherin Zeynep Tanbay, dass ein Verbot der DTP der „Vernichtung einer Brücke zwischen den Völkern“ entspreche.
Tanbay sagte: “Das kurdische Volk hat wiederholt Parteien gegründet. Jede gegründete Partei wurde vom Verfassungsgericht verboten und die Abgeordneten wurden zu Gefängnisstrafen verdonnert. Es ist eine Ungerechtigkeit, die Partei des kurdischen Volkes zu verbieten, es lässt die Hoffnung auf eine friedliche und demokratische Lösung des kurdischen Problems erblinden.“
Ein Verbot der DTP sei kein kurdisches Problem, sondern stelle eine Herausforderung für alle in der Türkei lebenden Menschen dar. Tanbay forderte, dass die Türkei aufhören solle, „ein Parteiengrab zu sein“. Der Druck auf Demokratisierung, Vereinigungsfreiheit, Meinungs- und Versammlungsfreiheit solle endlich aufhören. Tanbay klärte über die Vorgehensweise der Initaive auf, wonach die gesammelten Unterschriften dem Parlamentsprädidenten Toptan als Zeugnis des türkischen Wählers übergeben werden sollen. Auch die DTP-Fraktion im türkischen Parlament soll besucht werden.
Unter den Unterzeichnern der Initative befinden sich unter anderem:
Der Autor Adalet Ağaoğlu, der Dichter Ahmet Telli, die Schauspielerin Ayça Damgacı, die Autorin Ayşe Kulin, die Autorin Ayşegül Devecioğlu, Prof. Baskın Oran, der Journalist Berat Günçıkan, die Vorstandssprecherin der türkischen Grünen Bilge Contepe, der Sprecher der 78’er-Vereinigung Celalettin Can, der Vorsitzende der Revolutionären Sozialistischen Arbeiterpartei (DSİP) Doğan Tarkan, der Soziologe Ferhat Kentel, die Vorsitzende der Sozialistischen Demokratischen Partei (SDP) Filiz Koçali, Prof. Dr. İrfan Açıkgöz, der Vorsitzende der Arbeitspartei (EMEP) Levent Tüzel, Prof. Dr. Melek Göregenli, die Journalistin Meral Tamer, der Journalist Murat Çelikkan, Doç. Dr. Serdar M. Değirmencioğlu, die Frankfurter Stadträtin Yıldız Köremezli-Ekiner, der Schauspieler Mahir Günşiray, der Journalist İpek Çalışlar, der Autor Vedat Türkali, der Journalist Oral Çalışlar sowie der Musiker Kerem Kabadayı.
Die Website der Initiative ist hier zu finden.
Dienstag, 16. September 2008
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1 Kommentare:
Es ist schon wirklich abenteuerlich die DTP als eine 'prokurdische' Partei wahrzunehmen, als ob andere Parteien eine antikurdische Haltung hätten; vielmehr und vor allem ist sie nicht eine prokurdische Partei, sondern ein verlängerter Arm der Terrororganisation PKK.
Die DTP gefällt sich (vor allem auch außenpolitisch) als Sprachrohr einer homogenen unterdrückten Volksgruppe, deren Homogenität mehr als fraglich ist.
Wenn man sich nur einmal vor Augen führt, dass die AKP (Regierungspartei) mehr Stimmen kurdischer Bürger bekommen hat als die DTP, wird ganz deutlich, dass die DTP lediglich eine extreme Randpartei ist. Vor allem besitzen neben der AKP auch alle anderen Parteien eine Vielzahl kurdischstämmiger MandatsträgerInnen.
Wenn man sich dann auch noch vor Augen führt, dass z.B. in Deutschland die Linkspartei wegen ihrer Ansichten völlig ausgegrenzt wird und die NPD ständig Gefahr läuft 'dicht gemacht' zu werden, dann ist es wohl auch für europäische Verhältnisse mehr als nachvollziehbar, dass eine Partei wie die DTP, die extrem kurdisch-rassistisch und separatistisch ist, auch mit einem Parteiverbot konfrontiert wird!
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