Freitag, 13. Juni 2008

Türkisches Parlament sucht die Entspannung

Parlamentspräsident Köksal Toptan (AKP) sucht derzeit nach Wegen und Strategien, die immer angespanntere Atmosphäre im türkische Hohen Haus, die sich bisweilen in Handgreiflichkeiten niederschlägt, zu entspannen.

So hat Köksal den Vorschlag eines Gipfeltreffens ins Gespräch gebracht, bei welchem die Spitzen der im Parlament vertretenen Parteien im kleinen Kreis die herrschenden Spannungen ausdiskutieren und zu einer zivilisierteren Gesprächskultur zurückfinden sollen. Im Vorfeld dieses Gipfels hat Toptan nun einen Mini-Gipfel zur Vorbereitung der eigentlichen Gesprächsrunde abgehalten und um konkrete Vorschläge gebeten. Neben Toptan und den Präsidiumsmitgliedern Nevzat Pakdil, Eyüp Cenap Gülpınar, Güldal Mumcu und Meral Akşener waren als stellvertretende Fraktionsvorsitzende der einzelnen Parteien Nihat Ergün (AKP), Kemal Kılıçdaroğlu (CHP), Oktay Vural (MHP) und Selahattin Demirtaş (DTP) anwesend.

Wie bekannt wurde, hat der Vorschlag von Nihat Ergün für einiges Gelächter gesorgt. So schlug der Politiker vor, dass die Parteivorsitzenden mit ihren Gattinnen gegenseitige Hausbesuche durchführen sollten. Nach einer kurzen Lachpause machte Kemal Kılıçdaroğlu geltend, dass zwischen der AKP und der CHP ein immenses Vertrauensproblem bestünde. Nach Beispielen gefragt, gab er an, dass sich die AKP nicht für Unterstellungen gegenüber dem CHP-Generalsekretär Önder Sav sowie eine Beleidigung des zweiten Staatspräsidenten Ismet Inönü entschuldigt habe. Außerdem wies er auf die parlamentarischen Konsultationen zur Reform des türksichen Rundfunkstaatsvertrags hin, während derer der Vorsitzende der staatlichen Rundfunkanstalt İbrahim Şahin die Abgeordneten der AKP darum gebeten habe, ihn vor den eindringlichen Fragen der CHP in Schutz zu nehmen. Ferner bekämen die Abgeordneten der AKP ihre Reden fertig ausgedruckt vom Ministerpräsidenten und würden sich damit begnügen, diese eins zu eins zu verlesen.

Oktay Vural von der MHP machte hingegen sowohl die AKP als auch die CHP für die Aggressivität im Parlament verantwortlich und fügte hinzu, dass die diesbezüglich auffälligsten Abgeordneten immer in den vorderen Reihen Platz nähmen, um freie Bahn für ihre Provokationen zu haben.