Dienstag, 24. Juni 2008

Hilmi Özkök: Die Regierung wird Başbuğs Wahl nicht verhindern

Im August kommt wie in jedem Jahr der Hohe Militärische Rat "Yüksek Askeri Şûra" zusammen, um über Beförderungen und Verrentungen hoher Militärs zu entscheiden. Da die Amtszeit des Generalstabschefs Büykanit ausläuft, wird damit gerechnet, dass der Kommandeur der Heeresstreitkräfte Ilker Başbuğ zu seinem Nachfolger ernannt wird.

Gegen General Başbuğ laufen jedoch Diskreditierungskampagnen, die insbesondere von Zeitungen religiöser Couleur wie der "Vakit" betrieben werden. So hat die Zeitung jüngst ein Kreuzworträtsel mit den Fotos von Büyükanit und Başbuğ abgedruckt, dessen Auflösung "Ihr seid keine Könige" war. Nach kurzer Zeit verschärfte sich der Ton, man wollte anscheinend auf der leider im religiösen Millieu herrschenden antiisraelischen Welle reiten. So druckte die "Vakit" wiederum in einem Kreuzworträtsel ein Foto von Başbuğ ab, dass bei einem Israel-Besuch entstanden ist. Darauf ist zu sehen, wie General Başbuğ die Klagemauer mit beiden Händen berührt. Die Auflösung des Rätsels war "Klagemauer". Dies passt zu immer wieder kolportierten Gerüchten, wonach Büyükanit und auch Başbuğ verkappte Juden seien.

Der ehemalige Generalstabschef Hilmi Özkök äusserte nun in einem Interview die Ansicht, dass die Regierung nicht in die Wahl Başbuğs zum Generalstabchef eingreifen werde. Zwar habe die Regierung die rechtlichen Befugnisse, den Generalstabschef zu ernennen - dieses Recht wurde von den Ministerpräsidenten Demirel, Özal und Çiller seinerzeit genutzt - , doch sei zu erwarten, dass man die Entscheidung der militärischen Führung überlassen werde und diese allein nach Gesichtspunkten der Kompetenz getroffen werde. Sorge bereite ihm vielmehr das Eindringen religiöser Bruderschaften und Gemeinden in die militärischen Strukturen, wobei er auf die Frage, ob die Bewegung von Fethullah Gülen hier besonders hervor zu heben sei, nur ausweichend antwortete.