Dienstag, 10. Juni 2008

Des Kaisers neue Kleider

Wie Murat Yetkin, der Ankara-Korrespondent der "Radikal", heute schreibt, sind die Bemühungen der AKP, eine neue Partei zu gründen, schon recht weit vorangekommen.

So habe man den Plan B in den letzten Sitzungen der zuständigen Parteigremien recht weit ausgearbeitet. Diesbezüglich habe man seitens der Partei auch zur Kenntnis genommen, dass im Fall eines Verbots alle Immobilien an den türkischen Staat gehen würden. Dies sei für die Partei, die erst vor kurzem ihr neues Hauptquartier in Ankara-Sögütözü eingeweiht hatte, jedoch kein all zu großes Problem, da sie mittlerweile bezüglich der IT-Infrastruktur so gut aufgestellt sei, dass die Geschäfte auch online aus angemieteten Räumlichkeiten weitestgehend abgewickelt werden könnten. Als Namen für die neue Partei wurden wiederholt "HAK-Parti" (Partei des Rechts) oder "PAK-Parti" (Partei der Reinheit) ins Gespräch gebracht, eine Entscheidung hierüber sei jedoch zunächst subsidiär.

Im Falle eines Verbots wollen die Parteikader spätestens nach zwei bis drei Wochen im Zuge einer Neugründung das Bild einer vollständig funktionierenden Partei abgeben. Wie dies organisatorisch bewerkstelligt werden soll, verriet unterdessen der stellvertretende Generalsekretär Reha Denemec, der als einer der spin-doctors im Hintergrund der Partei gilt. Laut Denemec habe die am 14. August 2001 gegründete AKP schon 6-7 Wochen nach ihrer Gründung operativ tätig werden können, und habe seitdem diverse Kongresse und Parteitage veranstaltet, was momentan im Bereich der institutionellen Organisation ein großer Erfahrungsschatz sei. Ferner seien die parteiinternen Schulungsbemühungen landesweit mit hoher Priorität durchgeführt worden. So hätten im Namen der Partei 450 Dozenten landesweit ca. 42.000 Menschen in Bereichen wie Wirschaft, Innenpolitik, Außenpolitik und "institutioneller Parteiidentität" geschult. Dies werde sich bei einer Neugründung bezahlt machen.