Freitag, 24. Oktober 2008

Erdogans gewinnen Zivilklage gegen Journalisten

Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan und seine Frau Emine haben zwei Verfahren wegen Angriffen auf ihre Persönlichkeitsrechte gegen die Zeitung Radikal und ihre Autorin Perihan Mağden sowie die Zeitschrift Tempo und deren Reporter Cemal Subaşı gewonnen und erhalten nun eine Entschädigung von jeweils 5.000 YTL.

Erdogan hatte die Zeitung Radikal sowie deren Autorin Perihan Mağden wegen der Verletzung seiner Persönlichkeitsrechte verklagt. Stein des Anstosses war Mağdens Kolumne vom 14. Februar 2008, in der sie fragte, ob der Ministerpräsident seine Arbeit auch liebt. Das Verfahren wurde vor dem 22. Zivilgericht in Ankara verhandelt. Die Richterin Suna Türe befand die Beklagten für schuldig, die Persönlichkeitsrechte des Ministerpräsidenten verletzt zu haben und verurteilte sie zu einer Entschädigungszahlung von 5.000 YTL. Erdogans Anwälte hatten eine Entschädigung in Höhe von 10.000 YTL gefordert.

Vor dem 10. Zivilgericht in Ankara wurde eine Klage von Emine Erdogan verhandelt, die sich durch einen Beitrag von Cemal Subaşı für die Zeitschrift Tempo in ihren Persönlichkeitsrechten angegriffen fühlte. Der Richter Selahattin Şimşek befand die Beklagten ebenfalls für schuldig und verfügte eine Entschädigungszahlung von 5.000 YTL zugunsten von Emine Erdogan. Auch ihre Anwälte hatten eine Entschädigung in Höhe von 10.000 YTL gefordert.