Die Schicksalswoche

Die nächste Woche hat für die Türkei schicksalhaften Charakter.

So wird in der Woche vom Montag, den 28. Juli bis Freitag, den 1. August aller Voraussicht nach über den Verbotsantrag gegen die AKP entschieden, die Anklageschrift im Fall Ergenekon vom zuständigen Gericht bewertet und der Hohe Militärische Rat zusammentreten.

Das Verfassungsgericht wird am Montag, den 28. Juli mit den Beratungen über ein Urteil in dem vom Generalstaatsanwalt Yalcinkaya angestrebten Verbotsverfahren beraten. Es wird davon ausgegangen, dass der Senat sein Urteil innerhalb der Woche fällen und verkünden wird.

Das 13. Istanbuler Starfgericht wird am Montag, den 28. Juli über die Annahme der Anklageschrift im Ergenekon-Prozess beraten. Das Verfassen der Anklageschrift hatte sich über ein Jahr erstreckt. Im Verlauf der Ermittlungen wurden viele Prominente, darunter Journalisten, Parteiführer und ehemalige Generäle verhaftet, denen vorgeworfen wird, einen Putsch gegen die AKP-geführte Regierung organisiert zu haben.

Der Hohe Militärische Rat wird vom 1. bis zum 4. August tagen. Das Treffen der militärischen Spitze des Landes dient dazu, den Generalstabschef zu bestimmen und die Führung der einzelnen Teile der Türkischen Streitkräfte zu bestimmen. Als Nachfolger des scheidenden Generalstabschef Büyükanit wird der Kommandeur der Herresstreitkräfte İlker Başbuğ gehandelt.