YouTube läuft doch nicht!

Nachdem YouTube in der Nacht vom 17. auf den 18. Juni für kurze Zeit verfügbar war, ist die Seite wieder auf unbestimmte Zeit nicht aus der Türkei erreichbar.

Die Türkei gehört mit China, Südkorea und Thailand zu den einzigen Ländern der Erde, welche YouTube in ihrem Hoheitsbereich haben sperren lassen. Die Anzahl und Dauer der von türkischen Gerichten verfügten Sperrungen gegen YouTube und andere Internetseiten katapultieren die Türkei dabei an die Weltspitze dieser unrühmlichen Liste. Zwar helfen sich viele Nutzer mit dem Umweg eines Proxy-Dienstes aus, doch geht dies auf Kosten der Verbindungsgeschwindigkeit und somit der Qualität.

Heute treffen sich im türkischen Abant auf Einladung der Anwaltskammer Ankaras und turk.internet.com alle maßgeblich Beteiligten, um das Problem so umfassend wie möglich auszudiskutieren. Vertreter von YouTube.com werden als Beobachter teilnehmen. Die Tagung, an der Richter, Staats- und Rechtsanwälte, Gerichtssprecher, Vertreter des Kommunikationsministeriums und des Telekommunikationsrates sowie die Betreiber von Internetseiten, die verboten wurden oder von einem Verbot bedroht sind, teilnehmen, ist für zwei Tage angesetzt.

Dabei wird ein Schwerpunkt auf der Flexibilisierung des einschlägigen Gesetzes mit der Nummer 5651 liegen, welches den zuständigen Behörden kaum Spielraum für eine tolerante Auslegung gibt. Auch die mangelnde Möglichkeit eines Einspruchs sowie das im Gesetz vorgesehene totale Verbot anstatt einer einfachen Entfernung der anstössigen Inhalte sind Gegenstand der Kritik.

Osman Nihat Şen, der Direktor für Internetfragen des Telekommunikationsrates sagte, dass das Gesetz viel zu eilig beschlossen wurde und schleunigst angepasst werden müsse. Auch die Frage, ob eine Filterung des in der Türkei verfügbaren Internetangebots notwendig sei und auf welcher Ebene dies geschehen solle, seien latent unklare Fragen, die sich der Gesetzgeber offensichtlich nicht gestellt habe.

İhsan Cihan vom Kommunikationsministeriums bestätigte dies und wies darauf hin, dass sein Ministerium es für falsch halte, die Menschen wegen einer ungenauen Formulierung ihres Rechtes auf Information zu berauben. Während er die Schuld bei den Gerichten sah, verwiesen diese wiederum auf den Gesetzgeber. Mal sehen, wem das Parlament die Schuld zuschiebt...