TÜBITAK verliert in aller Stille seine Unabhängigkeit

Dem Wissenschaftlichen und Technischen Forschungsrat der Türkei (TÜBITAK), einer der letzten unabhängigen Institutionen der Türkei, wurde per Gesetz das Recht entzogen, die Hälfte der Mitglieder des Wissenschaftlichen Rates selbst bestimmen zu können. Diese werden nun nach dem Muster des Nationalen Hochschulrates (YÖK) direkt vom Ministerpräsidenten ernannt.

Die Gesetzesreform wurde am 13. August im Staatsanzeiger "Resmi Gazete" veröffentlicht. Der ehemalige Staatspräsident Ahmet Necdet Sezer hatte 2004 sein Veto gegen die Reform eingelegt, da er die wissenschaftliche Unabhängigkeit der Einrichtung in Gefahr sah.

Die CHP zog später vor das Verfassungsgericht und kippte das Gesetz endgültig - wie man damals dachte. Nun wurde es in aller Stille doch noch durchgedrückt. Die TÜBITAK ist der wichtigste Forschungsförderer der Türkei. Seit Prof. Nükhet Yetiş an der Spitze der Einrichtung steht, sind die staatlichen Ausgaben für Forschung und Entwicklung regelrecht explodiert. Die Chemikerin steht jedoch in dem Ruf, der AKP nahe zu stehen. Ihre bisherige Amtszeit wurde von Gerichtsprozessen gegen sie und die TÜBITAK überschattet.

Der ehemalige TÜBITAK-Vorsitzende Prof. Kemal Gürüz warnte davor, dass ähnlich wie beim YÖK auch die Mitglieder des TÜBITAK nun nach ihrer Nähe zur AKP ausgewählt werden und nicht wissenschaftlichen Kriterien. Damit drohe der türkischen Wissenschaft ein enormer Prestigeverlust und eine Vergeudung der schon jetzt knappen Ressourcen.