Tritt Erdoğan zurück?

Die Ankündigung des türkischen Ministerpräsidenten Recep Tayyip Erdoğan die Parteiführung abzgeben, falls die AKP bei den nächsten Wahlen nur zweitstärkste Partei werden sollte, haben zu sehr unterschiedlichen Reaktionen geführt. Während die AKP von einem europäischen Politikverständnis Erdoğans redet, beschuldigt ihn die Opposition damit, die politische Tagesordnung manipulieren zu wollen.

Erdoğan hatte während seiner Indien-Reise zunächst gesagt, dass er die Politik verlassen werde, wenn die AKP bei den nächsten Wahlen nicht die stärkste Partei werde. Bei seiner Ankunft in Ankara revidierte er seine Aussagen dahingehend, dass er lediglich den Parteivorsitz abgeben werde.

Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der AKP, Sadullah Ergin, sagte daraufhin, dass dies ein Zeichen von Erdoğans europäischem Politikverständnis sei. In Europa sei es normal, dass ein Parteivorsitzender, der es nicht geschafft habe, seiner Partei zum Wahlsieg zu verhelfen, von seinem Amt zurücktrete.

Der Vorstandssprecher der CHP Mustafa Özyürek hingegen sprach von einer politischen Show, an der sich die CHP nicht beteiligen werde. Erdoğan müsse auch zurücktreten, wenn die AKP Stimmen verliere, doch sei er dazu anscheinend nicht bereit.

Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der MHP, Oktay Vural, bezichtigte Erdoğan damit, die politische Agenda manipulieren zu wollen. Die Türkei befinde sich im Strudel der weltweiten Finanzkrise, doch der Ministerpräsident ziehe es vor, mit seinem „Wortsalat“ von der Tagesordnung abzulenken.