Die Türkei untermauert ihre Ambitionen, auf dem afrikanischen Kontinent präsenter zu werden, mit dem "Türkisch-Afrikanischen Gipfeltreffen", das vom 18. bis 21. August in Istanbul stattfinden wird. Bis jetzt haben 43 der insgesamt 53 afrikanischen Staaten ihre Teilnahme zugesagt. 18 Staaten werden durch ihre Staats- oder Regierungsoberhäupter vertreten.
Das Gipfeltreffen wird im Çırağan-Hotel, einem ehemaligen osmanischen Palast am Bosporus, stattfinden. Der Gipfel wird mit einer gemeinsam Erklärung, dem "Istanbul-Protokoll", abgeschlossen. Es wird erwartet, dass das gesamte türkische Kabinett bei dem Treffen zugegen sein wird. Die Türkei hat UN-Generalsekretär Ban Ki-Moon ebenfalls eingeladen, seine Zusage steht jedoch noch aus.
Das libysche Staatsoberhaupt Gaddafi wird nicht an der Konferenz teilnehmen. Damit entfällt das Problem, wo Gaddafis Zelt auf dem Palastgelände aufgebaut werden soll. Vor dem Gipfel findet in Istanbul vom 14. bis 16. August das "Türkisch-Afrikanische NGO-Forum" statt, an dem über 50 afrikanische und über 100 türkische Organisationen teilnehmen werden. Vom 18. bis 20. August findet ferner unter der Schirmherrschaft des türkischen Kammern- und Börsenverbands TOBB das "Türkisch-Afrikanische Wirtschaftsforum" statt.
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Donnerstag, 7. August 2008
Welches Deutschland meint Frau Sözen?
Die stellvertretende Parteivorsitzende der AKP Edibe Sözen hat einen neuen Gesetzentwurf zum Jugendschutz vorgestellt. Dieser sieht unter anderem vor, dass die Personalien von Käufern pornographischer Medien an Behörden weitergegeben werden. Diese Regelung stamme aus Deutschland, so Sözen.
Ferner sollen in jeder Schule Gebetsräume zur Verfügung gestellt werden. Der von Sözen vorgestellte Entwurf sieht vor, dass der Aufenthalt in Hotels ohne Begleitung der Erziehungsberechtigten erst ab 18 möglich sein soll. Für Jugendliche unter 16 Jahren soll der Aufenthalt in Restaurants und Bars zwischen 22 Uhr und 5 Uhr morgens untersagt werden. In Begleitung der Eltern soll der Aufenthalt in "Vergnügungsstätten" bis 24 Uhr erlaubt werden.
Um die gesunde körperliche und geistige Entwicklung Jugendlicher nicht zu gefährden, soll es Medien untersagt werden, Darstellungen, die sexuellen oder gewalttätigen Inhalt transportieren, zu verbreiten. Die Sanktionen sollen bis zum Entzug der Publikationserlaubnis reichen. Kritiker sehen hierin den Versuch, neue Spielräume für die Zensur unliebsamer Medien zu schaffen.
Der Entwurf sieht ferner vor, dass in jeder Schule Gebetsräume zur Verfügung gestellt werden. Von diesem Angebot sollen Anhänger jeder Religion profitieren können. Was das konkret für Schulen bedeutet, die muslimische, christliche und jüdische Schüler haben, sowie für Anhänger von Religionen, die in der Türkei nicht anerkannt sind, blieb unklar.
Sözen wies darauf hin, dass großer Handlungsbedarf im Bereich der Pornografie herrsche. So schlägt sie vor, dass die Käufer pornografischer Medien ihre Personalien bei der Verkaufsstelle hinterlassen und diese von dort an das Jugendamt weitergeleitet werden. Vor der Presse wies Sözen darauf hin, dass es in der EU verschiedene Lösungen für den Umgang mit diesem "Problem" gebe und verwies dabei auf Deutschland. In Deutschland werde dies über die Sozialversicherungsnummer erfasst. Wenn ein Jugendlicher in Deutschland pornografisches Material erwerbe, müsse er seine Sozialversicherungsnummer hinterlassen. Dies sei jedoch nicht so dramatisch, sondern sei vielmehr als eine Art Kundennummer zu verstehen.
Abgesehen von den knallroten Alarmleuchten, die einen mit der Aufschrift "Datenschutz" anspringen, widerspricht die Behauptung, dass in Deutschland Jugendliche unter 16 Jahren pornografische Medien erwerben können einschlägigen Bestimmungen zum Jugendschutz. Die Opposition bezeichnete den Entwurf als "private Fantasie von Frau Sözen". Die bestehenden Jugendschutzregelungen seien ausreichend, und müssten lediglich konsequenter umgesetzt werden. mehr...
Ferner sollen in jeder Schule Gebetsräume zur Verfügung gestellt werden. Der von Sözen vorgestellte Entwurf sieht vor, dass der Aufenthalt in Hotels ohne Begleitung der Erziehungsberechtigten erst ab 18 möglich sein soll. Für Jugendliche unter 16 Jahren soll der Aufenthalt in Restaurants und Bars zwischen 22 Uhr und 5 Uhr morgens untersagt werden. In Begleitung der Eltern soll der Aufenthalt in "Vergnügungsstätten" bis 24 Uhr erlaubt werden.
Um die gesunde körperliche und geistige Entwicklung Jugendlicher nicht zu gefährden, soll es Medien untersagt werden, Darstellungen, die sexuellen oder gewalttätigen Inhalt transportieren, zu verbreiten. Die Sanktionen sollen bis zum Entzug der Publikationserlaubnis reichen. Kritiker sehen hierin den Versuch, neue Spielräume für die Zensur unliebsamer Medien zu schaffen.
Der Entwurf sieht ferner vor, dass in jeder Schule Gebetsräume zur Verfügung gestellt werden. Von diesem Angebot sollen Anhänger jeder Religion profitieren können. Was das konkret für Schulen bedeutet, die muslimische, christliche und jüdische Schüler haben, sowie für Anhänger von Religionen, die in der Türkei nicht anerkannt sind, blieb unklar.
Sözen wies darauf hin, dass großer Handlungsbedarf im Bereich der Pornografie herrsche. So schlägt sie vor, dass die Käufer pornografischer Medien ihre Personalien bei der Verkaufsstelle hinterlassen und diese von dort an das Jugendamt weitergeleitet werden. Vor der Presse wies Sözen darauf hin, dass es in der EU verschiedene Lösungen für den Umgang mit diesem "Problem" gebe und verwies dabei auf Deutschland. In Deutschland werde dies über die Sozialversicherungsnummer erfasst. Wenn ein Jugendlicher in Deutschland pornografisches Material erwerbe, müsse er seine Sozialversicherungsnummer hinterlassen. Dies sei jedoch nicht so dramatisch, sondern sei vielmehr als eine Art Kundennummer zu verstehen.
Abgesehen von den knallroten Alarmleuchten, die einen mit der Aufschrift "Datenschutz" anspringen, widerspricht die Behauptung, dass in Deutschland Jugendliche unter 16 Jahren pornografische Medien erwerben können einschlägigen Bestimmungen zum Jugendschutz. Die Opposition bezeichnete den Entwurf als "private Fantasie von Frau Sözen". Die bestehenden Jugendschutzregelungen seien ausreichend, und müssten lediglich konsequenter umgesetzt werden. mehr...
Der älteste Palast der Welt wird zum Freilichtmuseum
Arslantepe, eine der ältesten bekannten Siedlungen der Menschheit, die in der Nähe des heutigen Malatya in der Osttürkei gelegen ist, beherbergt eine Palastanlage aus dem 4. Jahrtausend v.Chr. Die Stätte, an der immer noch archäologische Grabungen durchgeführt werden, soll nun als Frelichtmuseum der Öffentlichkeit zugänglich gemacht werden.
Die wissenschaftlichen Ausgrabungen an Arslantepe, dem "Löwenhügel", werden von Prof. Dr. Marcella Frangipane von der Universität "La Sapienza" in Rom geleitet. Die Hochschule hat türkischen Behörden im Jahr 2006 ein Konzept für die Nutzung des Areals als Freilichtmuseum unterbreitet.
Die zuständige Behörde in Sivas hat das Projekt genehmigt und hat die Ausschreibungen für den 11. August angesetzt. Derviş Özbay von der Kultur- und Tourismusdirektion in Malatya sagte, dass das Projekt mit der Universität "La Sapienza" kofinanziert werden soll. Für den Fall, dass die Mittel aus Italien nicht mehr zur Verfügung stehen, würde seine Behörde das Projekt, für dessen Realisierung 500.000 YTL nötig sind, alleine finanzieren. mehr...
Die wissenschaftlichen Ausgrabungen an Arslantepe, dem "Löwenhügel", werden von Prof. Dr. Marcella Frangipane von der Universität "La Sapienza" in Rom geleitet. Die Hochschule hat türkischen Behörden im Jahr 2006 ein Konzept für die Nutzung des Areals als Freilichtmuseum unterbreitet.
Die zuständige Behörde in Sivas hat das Projekt genehmigt und hat die Ausschreibungen für den 11. August angesetzt. Derviş Özbay von der Kultur- und Tourismusdirektion in Malatya sagte, dass das Projekt mit der Universität "La Sapienza" kofinanziert werden soll. Für den Fall, dass die Mittel aus Italien nicht mehr zur Verfügung stehen, würde seine Behörde das Projekt, für dessen Realisierung 500.000 YTL nötig sind, alleine finanzieren. mehr...
PKK übernimmt Verantwortung für Anschlag auf Pipeline
Vorgestern Nacht ist es auf einem Teilstück der Baku-Tiflis-Ceyhan-Pipeline in der Nähe von Erzurum zu einer Explosion gekommen.
Die der PKK nahestehende Nachrichtenagentur Firat meldete heute, dass dies ein Anschlg des bewaffneten Arms der Terrororganisation mit dem Kürzel HRG gewesen sei. Feuerwehrkräfte haben das Feuer auch heute nicht löschen können. Der Transit des Erdöls wurde zunächst eingestellt. mehr...
Die der PKK nahestehende Nachrichtenagentur Firat meldete heute, dass dies ein Anschlg des bewaffneten Arms der Terrororganisation mit dem Kürzel HRG gewesen sei. Feuerwehrkräfte haben das Feuer auch heute nicht löschen können. Der Transit des Erdöls wurde zunächst eingestellt. mehr...
CHP isoliert sich selbst - und zwingt türkischen Generalstab zur Offenheit
Die Republikanische Volkspartei CHP isoliert sich mit ihren Anschuldigungen gegen das türkische Militär in zunehmendem Maße selbst. Der Generalstab reagierte umgehend mit einer Mitteilung, deren Inhalt von hoher Brisanz ist.
Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Kemal Kılıçdaroğlu hat kürzlich in einer Pressekonferenz angedeutet, dass das Ausbleiben von Ausschlussverfahren im Zuge der Tagungen des Hohen Militärischen Rates auf Absprachen zwischen dem Generalstab und der AKP zurückgehe. Als Indiz für seine Behauptung führte Kılıçdaroğlu entsprechende Meldungen im Internet an.
Später ergänzte er, dass man dem scheidenden Generalstabschef Büyükanıt ein äußerst kostspieliges Fahrzeug als "Abschiedsgeschenk" zur Verfügung gestellt habe. Der türkische Generalstab hat nun auf die Vorwürfe mit einer Mitteilung geantwortet und in diesem Zusammenhang auf Anschlagsversuche gegen Büyükanıt sowie dessen Vorgänger Hilmi Özkök hingewisen. Das türkische Militär bestätigte somit erstmals entsprechende Gerüchte.
So seien seit 1996 insgesamt fünf Anschläge auf Büyükanıt entweder vereitelt worden oder aus anderen Gründen gescheitert. Hilmi Özkok haber sich drei Mal in konkreter Gefahr befunden. Mit diesen Meldungen widersprach die militärische Führung den Andeutungen seitens der CHP, dass der gepanzerte Audi, welcher für die Zeit nach Büyükanıts Verrentung vorgesehen ist, Teil eines Handels mit der AKP sei. mehr...
Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Kemal Kılıçdaroğlu hat kürzlich in einer Pressekonferenz angedeutet, dass das Ausbleiben von Ausschlussverfahren im Zuge der Tagungen des Hohen Militärischen Rates auf Absprachen zwischen dem Generalstab und der AKP zurückgehe. Als Indiz für seine Behauptung führte Kılıçdaroğlu entsprechende Meldungen im Internet an.
Später ergänzte er, dass man dem scheidenden Generalstabschef Büyükanıt ein äußerst kostspieliges Fahrzeug als "Abschiedsgeschenk" zur Verfügung gestellt habe. Der türkische Generalstab hat nun auf die Vorwürfe mit einer Mitteilung geantwortet und in diesem Zusammenhang auf Anschlagsversuche gegen Büyükanıt sowie dessen Vorgänger Hilmi Özkök hingewisen. Das türkische Militär bestätigte somit erstmals entsprechende Gerüchte.
So seien seit 1996 insgesamt fünf Anschläge auf Büyükanıt entweder vereitelt worden oder aus anderen Gründen gescheitert. Hilmi Özkok haber sich drei Mal in konkreter Gefahr befunden. Mit diesen Meldungen widersprach die militärische Führung den Andeutungen seitens der CHP, dass der gepanzerte Audi, welcher für die Zeit nach Büyükanıts Verrentung vorgesehen ist, Teil eines Handels mit der AKP sei. mehr...
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